+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

B betreibt eine Baumschule. Er züchtet nebenbei als Hobby für den Eigenbedarf Tulpen.

Einordnung des Falls

Offenheit (-)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt (§ 1 Abs. 1 HGB).

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Ja!

Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt (§ 1 Abs. 1 HGB) („Ist-Kaufmann“). Die ausgeübte Tätigkeit muss ein Gewerbe in Gestalt eines Handelsgewerbes (§ 1 Abs. 2 HGB) darstellen und der Ausübende muss dessen Betreiber sein. Wenn das Züchten von Tulpen die Voraussetzungen eines Handelsgewerbes erfüllt, ist B diesbezüglich Kaufmann (§ 1 Abs. 1 HGB).

2. Indem B Tulpen züchtet, betreibt er ein Gewerbe (§ 1 Abs. 1 HGB).

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Nein, das ist nicht der Fall!

Ein Gewerbe (§ 1 Abs. 1 HGB) ist nach herrschender Meinung jede (1) offene, (2) planmäßige, (3) selbständige, (4) erlaubte, (5) von der Absicht dauernder Gewinnerzielung getragene Tätigkeit mit (6) Ausnahme freiberuflicher, wissenschaftlicher oder künstlerischer Tätigkeit. Eine Tätigkeit ist offen, wenn sie am Markt in Erscheinung tritt. Dadurch wird der geschäftliche Bereich vom privaten Handeln unterschieden. Hieran fehlt es bei rein privater Wirtschaftstätigkeit. B züchtet die Tulpen nur für seinen Eigenbedarf. Er veräußert diese nicht an Dritte und tritt daher nicht an einem Markt in Erscheinung. Er betreibt schon mangels Offenheit kein Gewerbe

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