Begriff und Abgrenzung

Gegenstand des Gelddarlehensvertrags ist die Überlassung eines Geldbetrags gegen eine entsprechende Rückgewährpflicht nach Zeitablauf. Der Geldbertrag wird auch als sogenannte Darlehensvaluta bezeichnet. Er kann dem Darlehensnehmer durch Übertragung des Eigentums an Bargeld oder durch Übertragung der Forderungsinhaberschaft an Buchgeld überlassen werden.

Die Zinszahlungspflicht ist die mit der Darlehenshingabe im Gegenseitigkeitsverhältnis stehende Hauptleistungspflicht des Darlehensnehmers. Die beiden Pflichten stehen also im Synallgma iSv. § 320 ff. BGB zueinander. Dies ergibt sich aus der Rechtsnatur des Darlehensvertrags, die einem Mietvertrag ähnelt. Der Darlehensgeber stellt dem Darlehensnehmer für bestimmte Zeit einen Geldbetrag zur Verfügung, wofür der Darlehensnehmer Zinsen zahlt. Die Zinszahlungspflicht der A von €140 monatlich steht im Synallgma mit der Pflicht zur Darlehensgewährung der €30.000 der B. Daher finden die §§ 320 ff. BGB auf die beiden Hauptpflichten Anwendung.

Die Rückzahlungspflicht des Darlehens (§ 488 Abs. 1 S. 2 BGB) ist ein wesentliches Merkmal eines Darlehensvertrags und stellt eine Hauptleistungspflicht des Darlehensnehmer dar. Diese steht jedoch nicht im Synallagma mit der Pflicht zur Darlehensgewährung iSv. § 320 ff. BGB . Der Darlehensvertrag ist mit einem Mietvertrag zu vergleichen, da der Darlehensnehmer wirtschaftlich betrachtet Kapital mietet, um über dieses während eines Zeitraums verfügen zu können. Die Pflicht zur Darlehensgewährung steht insofern nur mit der Zinszahlungspflicht des Darlehensnehmers im Gegenseitigkeitsverhältnis. Die Rückzahlung des Darlehens (wie auch die Rückgabe des Mietgegenstands im Mietrecht) dient lediglich der Abwicklung nach Vertragsbeendigung. Die Pflicht der B, die €30.000 zur Verfügung zu stellen, steht nicht im Synallagma mit der Rückzahlungspflicht der A, sodass die §§ 320 ff. BGB auf diese beiden Pflichten nicht anwendbar sind.