+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Professor P kauft bei Immobilienhai I eine Altbauvilla in Bonn zum objektiven Wert von €500.000. Nach Gefahrübergang stellt sich heraus, dass der Balkon einsturzgefährdet ist und saniert werden muss. Die Villa ist deshalb nur €400.000 wert.

Einordnung des Falls

Minderung Einführung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Ist die Kaufsache bei Gefahrübergang mangelhaft, kann der Käufer unter weiteren Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten (§§ 437 Nr. 2 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 98,5 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Genau, so ist das!

Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer nach den §§ 440, 323, 326 Abs. 5 BGB vom Vertrag zurücktreten (§ 437 Nr. 2 BGB). Dieser Rücktritt setzt grundsätzlich voraus, dass der Käufer (1) eine fruchtlos abgelaufene Frist gesetzt hat oder die Fristsetzung entbehrlich ist, (2) den Rücktritt erklärt (§ 349 BGB) und (3) der Rücktritt nicht ausgeschlossen ist (§ 323 Abs. 5 S. 2, Abs. 6 BGB). Der Rücktritt ist kein Anspruch, sondern ein Gestaltungsrecht, welches durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer ausgeübt wird. Der Vertrag wandelt sich nach wirksamer Ausübung des Rücktrittsrechts in ein Rückgewährschuldverhältnis um, aus welchem dann Ansprüche folgen..

2. Statt zurückzutreten kann der Käufer auch den Kaufpreis mindern (§ 437 Nr. 2, 441 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 99,5 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Ja, in der Tat!

Statt zurückzutreten, kann der Käufer den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern (§ 441 Abs. 1 S. 1 BGB). § 441 Abs. 1 S. 1 BGB knüpft das Minderungsrecht an das Rücktrittsrecht an. Zur Begründung eines Minderungsrechts müssen also die Voraussetzungen eines Rücktrittsrechts nach §§ 437 Nr. 2, 323 BGB bzw. §§ 326 Abs. 5 iVm 323 BGB vorliegen. Das Minderungsrecht ist wie das Rücktrittsrecht ein Gestaltungsrecht, das durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer ausgeübt wird.

3. Nach fruchtlos abgelaufener Nacherfüllungsfrist könnte P mindern.

Diese Rechtsfrage lösen 95,3 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Ja!

Die Minderung setzt voraus (1) einen Minderungsgrund, (2) eine Minderungserklärung und (3) keinen Ausschluss. Der Minderungsgrund verlangt dabei, dass die Voraussetzungen eines Rücktrittsrechts erfüllt sind (§§ 323, 326 Abs. 5 BGB). Wenn P dem I eine Frist zur Nacherfüllung setzt, die fruchtlos verstreicht, entsteht ein Rücktrittsgrund nach § 323 BGB und damit zugleich ein Minderungsgrund (§ 441 Abs. 1 S. 1).

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ri

ri

14.7.2021, 16:29:33

Wie lautet die Formel zur Minderung?

Katzenkönigin

Katzenkönigin

20.7.2021, 10:17:07

Hallo, der geminderte Kaufpreis lässt sich durch folgende Formel berechnen: X = (Wert mit Mangel x Kaufpreis) : Wert ohne Mangel. Hoffe das hilft dir weiter :)

Katzenkönigin

Katzenkönigin

20.7.2021, 10:21:04

Die Formel kannst du aber auch dem 441 III BGB entnehmen. Wörtlich umgesetzt steht dort: X : vereinbarter Kaufpreis = Wert mit Mangel : Wert ohne Mangel Durch umformulieren der Formel ergibt sich die obere :)

ri

ri

21.7.2021, 13:19:00

Hey, vielen Dank 🙏 das hilft mir sehr 🦋

FABIA

Fabian

6.1.2024, 14:05:05

Bei der Erklärung zur Aussage „Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Käufer (…) vom Vertrag zurücktreten (§§ 437 Nr. 2).“ steht immer im ersten Antwortsatz „Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer nach den §§ 440, 323, 326 V vom Vertrag zurücktreten (§ 437 Nr. 1).“ – die letzte Norm ist doch falsch, oder nicht? Hier wird doch § 437 Nr. 2 zitiert und angewandt, oder?

LELEE

Leo Lee

7.1.2024, 07:35:27

Hallo Fabian, vielen Dank für den Hinweis! Wir haben den Fehler nun entsprechend korrigiert :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo


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