Unrechtseinsicht - Subsumtionsirrtum
18. April 2025
6 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
T tötet den Hund H ihres Nachbarn B. Sie denkt zwar, dass das verboten sei, geht aber davon aus, dass § 303 StGB nicht erfüllt sei, da H keine Sache i.S.d. § 303 StGB sei.
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Einordnung des Falls
Unrechtseinsicht - Subsumtionsirrtum
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. T hat den Tatbestand der Sachbeschädigung nach § 303 StGB erfüllt.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. T hatte die Einsicht, Unrecht zu begehen.
Genau, so ist das!
Fundstellen
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Sniter
23.1.2023, 15:21:29
Befindet sich die T hier im Subsumptionsirrtum?
Lukas_Mengestu
27.1.2023, 14:20:39
Hallo Sniter, in der Tat liegt hier ein
vermeidbarer Verbotsirrtum(
§ 17 StGB) in Form des Subsumtionsirrtums vor, da T fehlerhaft unter den gesetzlichen Tatbestand der Sachbeschädigung subsumiert. Weitere klassische Beispiele des Subsumtionsirrtums sind das Herauslassen der Luft aus einem Autoreifen (wenn die nächste Luftpumpe weit entfernt ist), da das Auto hierdurch "beschädigt" wird oder das Beseitigen der Kellnerstriche auf einem Bierdeckel (=es handelt sich um eine
Urkundeund damit liegt eine
Urkundenfälschung vor,
§ 267StGB). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
as.mzkw
17.10.2024, 17:46:51
Aber dann fehlt ihr doch gerade die Einsicht Unrecht zu tun, also wenn man einen (vermeidbaren)
Verbotsirrtumannimmt?
Api M.
6.11.2024, 12:47:25
Hier ist ausschlaggebend, dass sie das Verbot unabhängig vom Subsumtionsirrtum kennt. Sie weiß, dass ihre Handlung verboten ist. Dass sie sich über das TB-Merkmal des § 303 irrt, ist damit für die Schuld
unerheblich. Typischerweise fehlt bei einem Subsumtionsirrtum ja die Einsicht, Unrecht zu tun, d.h. die Kenntnis über das Verbot der Handlung.
Sarah15
11.3.2025, 10:35:12
Das
Unrechtsbewusstseinmuss sich ja immer auf das s p e z i f i s c h e Delikt beziehen. Vorliegend denkt die Täterin ja, dass gerade die Sachbeschädigung nicht verwirklicht wurde. Wieso hatte sie dann doch
Unrechtsbewusstsein?
benjaminmeister
2.4.2025, 10:22:20
Das
Unrechtsbewusstseinmuss sich auf die spezifische Rechtsgutverletzung (!) (nicht das spezifische Delikt) beziehen. Hier weiß die Täterin, dass sie verbotenerweise das Eigentum eines anderen verletzt.
