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Betrieblich veranlasste Tätigkeit bei Wettfahrt in der Mittagspause?
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du den vertraglichen Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen einen seiner Arbeitnehmer für Sachbeschädigungen (innerbetrieblicher Schadensausgleich)?
- Schuldverhältnis (Arbeitsverhältnis)
- Pflichtverletzung
- Verschulden (§§ 619a, 276 Abs. 1, 2 BGB)
- Schaden
- Konkretes Mitverschulden des Arbeitgebers (§§ 254, 278 S. 1 BGB)
- Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung (§ 254 BGB analog)
- Herleitung des Haftungsprivilegs (Richterrecht)
- Voraussetzungen des Haftungsprivilegs
- Geschützter Personenkreis
- Betrieblich veranlasste Tätigkeit
- Rechtsfolge (Umfang der Haftungsbegrenzung)
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S beauftragt Auszubildenden A, Fahrräder vom LKW abzuladen. Da sie weiß, dass A keinen Führerschein hat, verbietet sie ihm explizit, den Gabelstapler hierfür zu nutzen. A setzt sich darüber hinweg und baut beim Abladen mit dem Gabelstapler prompt einen Unfall.
Innerbetrieblicher Schadensausgleich bei grober Fahrlässigkeit – MRT
Ärztin A besitzt ein Magnetresonanztomografen (MRT). R putzt bei A für €300/Monat. Während seiner Schicht beginnt das MRT zu piepen. Statt des Schalters „Alarm silence“, betätigt R die rote Notabschaltung. Diese befand sich hinter einer Plexiglasklappe, auf der steht: „bei Alarm nicht drücken, sonst wird's teuer“. Ein Schaden von €30.000 entsteht.