+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

A und B befahren nachts eine unbeleuchtete Straße auf Fahrrädern ohne Licht. A fährt vor, B schräg links hinter ihm. B stößt mit dem entgegenkommenden unbeleuchteten Rad des O zusammen. O stirbt.

Einordnung des Falls

Schutzzweck der Norm („Radleuchtenfall")

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Tod des O ist dem B objektiv zuzurechnen.

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Genau, so ist das!

Objektiv zurechenbar ist ein Erfolg, wenn durch das Verhalten des Täters (1) eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen worden ist, die (2) sich im tatbestandsmäßigen Erfolg realisiert. Von einer rechtlich missbilligten Gefahr für diesen Fall ist nur dann auszugehen, wenn die verletzte Verhaltensnorm gerade dem Schutz des betreffenden Rechtsguts dient (Schutzzweck der Norm).Zu (1): Die Beleuchtungspflicht (§ 17 StVO) dient dazu, Unfälle zu vermeiden, die dadurch entstehen, dass der Radfahrer andere Verkehrsteilnehmer nicht erkennt oder selbst nicht erkannt wird. Zu (2): Die von B geschaffene Gefahr hat sich im Unfalltod des O realisiert.

2. Der Tod des O ist auch dem A objektiv zuzurechnen, denn wenn er mit Beleuchtung gefahren wäre, hätte er den entgegenkommenden O ausgeleuchtet und B wäre mit ihm nicht zusammengestoßen.

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Nein, das trifft nicht zu!

Von einer rechtlich missbilligten Gefahr für diesen Fall ist nur dann auszugehen, wenn die verletzte Verhaltensnorm gerade dem Schutz des betreffenden Rechtsguts dient (Schutzzweck der Norm)Hätte A sein Rad vorschriftsgemäß beleuchtet, hätte zwar der schräg links hinter ihm fahrende B den O im Schweinwerferlichtkegel des A möglicherweise erkennen können. Es entspricht jedoch nicht dem Schutzzweck der Beleuchtungspflicht, entgegenkommenden Verkehr (hier den O) für andere Verkehrsteilnehmer (vorliegend für B) zu beleuchten. Der Erfolgseintritt liegt außerhalb des Schutzbereichs der übertretenen Sorgfaltsnorm.

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