Erfüllung
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die 18-jährige A schließt mit Nachhilfelehrerin N einen Dienstvertrag. N verpflichtet sich, der A einmal wöchentlich für je €30 Nachhilfe in Physik zu geben, um die A auf ihre bevorstehende Abiturprüfung vorzubereiten.
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Einordnung des Falls
Erfüllung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Mit der letzten Unterrichtsstunde vor dem Abitur endet die Dienstleistungspflicht der N durch Erfüllung gemäß § 362 Abs. 1 BGB.
Ja, in der Tat!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Method Man
26.2.2022, 08:59:54
Hallo Liebes Jurafuchs-Team, müsste nicht genau genommen Erfüllung eintreten, wenn die letzte Vorbereitungsstunde vor den geplanten Klausuren geleistet wurde? Ob das Abitur dann zB coronabedingt verschoben wird kann auf die Erfüllung bei diesem Sachverhalt nach meinem Verständnis keinen Einfluss mehr haben. Viele Grüße 😀
Victor
26.2.2022, 11:00:35
Das wäre eine Frage der Auslegung. Die Tätigkeit könnte ja dann auch, natürlich gegen Bezahlung, auch weiter fortbestehen bis die tätsächlichen Prüfungen sind. Dabei ist entscheidend ob ein gewisses Datum als entscheidend angesehen wird oder aber der Zweck als Vorbereitung bis kurz vor den tatsächlichen Prüfungen.
Method Man
26.2.2022, 11:17:50
Genau, das ist Auslegungssache. Wenn wie hier aber nichts genaueres vereinbart ist, scheint mir das aber nicht das naheliegende Verständnis. Wenn sich der Dienstnehmer am Morgen der Prüfung spontan entscheidet, nicht zur Prüfung zu gehen, soll dann Unmöglichkeit eintreten? Das scheint mir zumindest nicht intuitiv. 😀
Lukas_Mengestu
1.3.2022, 09:52:53
Danke euch :-) Wir haben die Aufgabe nun dahingehend präzisiert, dass das Dienstverhältnis bereits mit der letzten Stunde endet. Denn in der Tat ergibt sich aus dem Sachverhalt nicht unmittelbar, dass die Stunden über den Prüfungstermin hinaus fortgesetzt werden sollen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Diaa
31.8.2023, 19:51:37
In der Antwort steht § 326 anstatt § 362 :(
Burumar🐸
22.7.2024, 11:51:27
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