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Ersatzweise Wiederherstellung beim Folgenbeseitigungsanspruch (Häuschen nach Abriss)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlicheWie funktioniert Jurafuchs?
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Rückforderung einer Zahlung mittels öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch
Investorin I zahlt aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Vertrags 10.000 Euro an die Gemeinde G, damit diese die Erschließung einiger Baugrundstücke vorantreibt, auf denen I Immobilien errichten will. Der öffentlich-rechtliche Vertrag stellt sich als nichtig heraus.
Rechtliche Unmöglichkeit als Anspruchsgrenze
Behörde B hat in der leerstehenden Wohnung des Immobilienhais H die geflüchtete G untergebracht. Gegenüber H erging eine befristete Duldungsverfügung. Nach Ablauf der Frist wird G nirgendwo anders untergebracht, weil es keine alternative Unterkunft gibt. H will das nicht hinnehmen.