Abgrenzung Erfüllbarkeit und Fälligkeit I

Bei einem Darlehensvertrag ist der Darlehensgeber verpflichtet, den vereinbarten Geldbetrag zur Verfügung zu stellen (§ 488 Abs. 1 S.1 BGB). Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, das Darlehen bei Fälligkeit zurückzuzahlen und - sofern vereinbart - Zinsen zu zahlen (§ 488 Abs. 1 S.2 BGB). Zwischen P und H besteht ein Darlehensvertrag. Somit ist P verpflichtet, das Darlehen bei Fälligkeit zurückzahlen.

Die Pflicht das Geld zurückzuzahlen, besteht erst bei Fälligkeit des Darlehens. Fällig ist eine Forderung, wenn der Gläubiger die geschuldete Leistung verlangen kann. Die Fälligkeit ergibt sich aus der Parteivereinbarung oder den Umständen. Kann danach eine Leistungszeit nicht bestimmt werden und finden auch keine gesetzlichen Fälligkeitsregelungen (zB § 475 Abs. 1 BGB; 556b Abs. 1 BGB; § 614 BGB) Anwendung, so ist die Leistung sofort fällig (§ 271 Abs. 1 Alt. 1 BGB). H und P haben vereinbart, dass erst P das Geld erst nach einem Jahr zurückzahlen muss. Somit kann H erst zu diesem Zeitpunkt die Rückzahlung verlangen.

Zwar beschreiben beide Begriffe die Zeit für eine Leistungshandlung, allerdings aus verschiedenen Perspektiven. Fälligkeit beschreibt aus Sicht des Gläubigers, wann er die Leistung vom Schuldner fordern darf (spätester Leistungszeitpunkt). Dagegen beschreibt der Begriff der „Erfüllbarkeit“ aus Sicht des Schuldners, ab wann er berechtigt ist, die Leistung zu erbringen (frühester Leistungszeitpunkt). Die Zeitpunkte können identisch sein, müssen es aber nicht.

Die Erfüllbarkeit richtet sich nach der Parteivereinbarung oder den Umständen. Kann danach eine Leistungszeit nicht bestimmt werden, so kann der Schuldner die Leistung sofort bewirken (§ 271 Abs. 1 Alt. 2 BGB). Auch bei vereinbarter Leistungszeit gilt im Zweifel, dass der Schuldner die Leistung sofort bewirken kann (§ 271 Abs. 2 BGB). H und P haben hinsichtlich der Erfüllbarkeit keine ausdrückliche Regelung getroffen. Da für das Darlehen aber keine Zinsen vereinbart haben, ist auch nicht ersichtlich, dass H das Geld erst ein Jahr später zurück möchte. P kann das Darlehen somit jederzeit zurückzahlen.