+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Der 35-jährige D verkauft dem 16-jährigen M eine Konsumeinheit Cannabis. D verkauft regelmäßig Minderjährigen Betäubungsmittel, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.

Einordnung des Falls

§ 30 I Nr. 2: gewerbsmäßig

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. D macht sich gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG strafbar, indem er Cannabis an M verkauft.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Genau, so ist das!

Richtig ist, dass D an M und damit einen Minderjährigen Cannabis veräußert. Gibt eine Person, die über 21 Jahre alt ist, Betäubungsmittel an eine Person, die unter 18 Jahren ist, ab, wird sie gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft (Verbrechen, § 12 Abs. 1 StGB).

2. D handelt dabei gewerbsmäßig.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Ja, in der Tat!

Gewerbsmäßig handelt, wer sich durch die wiederholte Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende Einnahmequelle von einigem Umfang und einiger Dauer verschaffen will. Da D sich durch den Betäubungsmittelverkauf an Minderjährige seinen Lebensunterhalt verdienen möchte und den Verkauf damit auch regelmäßig durchführt, handelt er gewerbsmäßig.

3. Da D gewerbsmäßig Betäubungsmittel an Minderjährige verkauft, macht er sich auch gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG strafbar.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Ja!

§ 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG enthält eine Qualifikation des § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG. Der Tatbestand setzt hier voraus, dass der Täter den Grundtatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG erfüllt und dabei gewerbsmäßig handelt. Das ist vorliegend der Fall.

Jurafuchs kostenlos testen

© Jurafuchs 2024