Dynamische Schadensposten
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Lieferdienst-Betreiber L kauft bei V einen neuen Pizzaofen, lieferbar zum 1.5. Der am 1.5. gelieferte Ofen war schon bei Gefahrübergang mangelhaft. Als V nicht innerhalb der Frist bis zum 10.5. nacherfüllt, tritt L am selben Tag zurück und bestellt anderswo seinen Ofen, der am 15.5. geliefert wird. An jedem Tag ohne Ofen erleidet L einen Verdienstausfall von €500.
Einordnung des Falls
Dynamische Schadensposten
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Bei dem Verdienstausfallschaden bis zum 10.5. handelt es sich um einen Schadensersatz neben der Leistung, weil der Schaden bereits endgültig eingetreten ist und durch eine gedachte Nacherfüllung im letztmöglichen Zeitpunkt nicht mehr behoben werden kann.
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Ja, in der Tat!
Schadensersatz neben der Leistung ist der Schaden, der bereits endgültig eingetreten ist und durch eine (gedachte) Nacherfüllung im letztmöglichen Zeitpunkt nicht mehr behoben werden kann. Schadensersatz statt der Leistung ist hingegen der Schaden, der auf dem endgültigen Ausbleiben der Leistung beruht. Der Verdienstausfall ist bereits endgültig eingetreten und kann durch die Nacherfüllung des V – Nachlieferung bzw. Reparatur des Ofens – nicht nachträglich entfallen. Es handelt sich um einen Schadensersatz neben der Leistung. Weil dieser nicht ausschließlich auf der Verzögerung der Leistung beruht, fällt er unter § 280 Abs. 1 BGB.
2. Bei dem Verdienstausfallschaden bis vom 11.5. bis zum 15.5. handelt es sich ebenfalls um einen Schadensersatz neben der Leistung, weil der Schaden bereits endgültig eingetreten ist und durch eine gedachte Nacherfüllung im letztmöglichen Zeitpunkt nicht mehr behoben werden kann.
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Nein!
Schadensersatz neben der Leistung ist der Schaden, der bereits endgültig eingetreten ist und durch eine (gedachte) Nacherfüllung im letztmöglichen Zeitpunkt nicht mehr behoben werden kann. Hätte V im letztmöglichen Zeitpunkt – unmittelbar vor der Rücktrittserklärung – nacherfüllt, wäre an den Tagen bis zum 15.5. kein Verdienstausfall entstanden. Ab diesem Zeitpunkt beruht der Schaden also auf dem endgültigen Ausbleiben der Leistung und ist ein Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB). Schadensersatz kann dabei auch neben dem Rücktritt verlangt werden (§ 325 BGB).
