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Beweisverwertbarkeit der Aussage eines zeugnisverweigerungsberechtigten Berufsträgers (§ 53 StPO)

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
8. Oktober 2026
13 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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Der HIV-Infizierte H ist angeklagt, da er mehrmals ungeschützten Geschlechtsverkehr ohne Aufklärung seiner Partner gehabt haben soll. In der Hauptverhandlung wird seine Ärztin A vernommen. A sagt aus, sie habe H über seine Erkrankung und die daraus resultierenden Folgen informiert, obwohl A nicht von ihrer ärztlichen Schweigepflicht entbunden wurde. A war nicht über ihr Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53 StPO) belehrt worden, kannte dieses aber.

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