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Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch bei tatsächlicher Unmöglichkeit – Parkplätze
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du den nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB)?
- Anspruchsberechtigung: Jedenfalls Eigentümer
- Anspruchsgegner: Benutzer des störenden Grundstücks
- Duldungspflicht bezüglich der Einwirkung (§ 906 Abs. 2 S. 1 BGB)
- Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung
- Rechtsfolge: Angemessener Ausgleich
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Überhängende Äste – Anspruch auf Beseitigung (§ 910 BGB)?
K und B sind Nachbarn. Auf dem Grundstück des B steht ein großer Nadelbaum, dessen Zweige mehr als 5 Meter auf das Grundstück des K ragen. Von dem Baum fallen - in einem erheblichen, aber ortsüblichen Umfang - Nadeln und Zapfen auf das Grundstück des K herab.
Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch bei rechtlicher Unmöglichkeit – Drogenszene
G gehört ein Grundstück im Frankfurter Bahnhofsviertel. Der Zugang zu diesem wird regelmäßig durch die Drogenszene, welche sich vor dem benachbarten Drogenhilfezentrum der D sammelt, versperrt. Dadurch kann G ihr Grundstück nicht mehr betreten. Außerdem liegen überall benutzte Spritzen.