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Eigenschaftsirrtum – Urheberschaft als verkehrswesentliche Eigenschaft (Flohmarkt-Noten)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Anfechtung einer Willenserklärung (§§ 119 ff., 142 BGB)?
- Zulässigkeit der Anfechtung / Kein Ausschluss
- Anfechtungsgrund (§§ 119, 120, 123 BGB)
- Kausalität des Anfechtungsgrundes
- Anfechtungserklärung (§ 143 BGB)
- Anfechtungsfrist (§§ 121, 124 BGB)
- Rechtsfolge: Nichtigkeit ex tunc (§ 142 BGB)
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Arglistige Täuschung durch Verschweigen? („Thor-Steinar-Fall“)
Die Thor-Steinar-Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2010 befasst sich mit der Frage, welche Aufklärungspflichten einen Mieter bei Abschluss des Mietvertrags treffen. Im konkreten Fall unterließ es der Mieter, darauf hinzuweisen, dass er in dem gemieteten Laden Produkte der Marke Thor Steinar vertreiben wolle. Diese wird von Rechtsextremisten als gemeinsames Erkennungszeichen verwendet. Der BGH entschied, dass den Mieter verpflichtet gewesen wäre, hierüber aufzuklären. Der bewusste Verstoß gegen diese stelle eine arglistige Täuschung dar, weshalb der Vermieter berechtigt war, den Mietvertrag anzufechten (§ 123 Abs. 1 BGB).
Anfechtung nach § 123 BGB bei reinem Motivirrtum
V will K eine seiner wertlosen Sammelkarten verkaufen. Daher spiegelt V dem K wahrheitswidrig vor, dass die Karte einen hohen Sammlerwert hat und K mit einem Weiterverkauf Gewinn machen wird. K ist begeistert und willigt ein.