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Aussagenotstand (§ 157 StGB) – Notwendigkeit der Konfliktsituation
Sachverhalt
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Meineid – Aussagedelikte eines Zeugen (§ 154 StGB)
T sagt als Zeuge wider besseres Wissen wahrheitswidrig aus, dass er mit dem Angeklagten A zum Tatzeitpunkt Eis essen war. Dies beschwört er auch vor Gericht.
§ 157 StGB – Angehörigeneigenschaft: Analoge Anwendung auf nahestehende Personen?
T wird als Zeuge uneidlich vor Gericht vernommen. Um seine Freundin, mit der er in einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft lebt, zu schützen, sagt er falsch aus und berichtet nichts über den von ihr begangenen Diebstahl.