4,8(43.157 mal geöffnet in Jurafuchs)
Präklusion der Vollstreckungsabwehrklage bei Titeln nach § 794 ZPO
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Prüfungsschema
Wie prüfst Du die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)?
- Zulässigkeit
- Statthaftigkeit
- Zuständigkeit des Gerichts
- Rechtsschutzbedürfnis
- Begründetheit
- Sachbefugnis
- Materiell-rechtliche Einwendung gegen titulierten Anspruch
- Keine Präklusion, § 767 Abs. 2, Abs. 3 ZPO
Wie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Formelle Einwendung gegen die Wirksamkeit eines Versäumnisurteils – fehlende Zustellung (§ 310 Abs. 3 ZPO)
K wurde von B auf Zahlung von €1.500 verklagt. Da K im schriftlichen Vorverfahren seine Verteidigungsbereitschaft nicht anzeigt, ergeht gegen K Versäumnisurteil. Dieses wird K aber nicht zugestellt. Gegen die dennoch von B betriebene Zwangsvollstreckung möchte K daher gerichtlich vorgehen.
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit eines Urteils bei nachträglicher Klagerücknahme (§ 269 Abs. 3 S. 1 HS 2 ZPO)
Auf die Klage des B hin wird K zur Zahlung von €2000 an B verurteilt. Hiergegen legt K Berufung ein, woraufhin B die Klage mit Einwilligung des K zurücknimmt. Als B dennoch die Zwangsvollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil betreibt, erhebt K Klage.