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Tatbestandsmerkmale des Folgenbeseitigungsanspruchs
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!
- Dogmatische Herleitung
- Tatbestand
- Betroffenheit eines subjektiv-öffentlichen Rechts
- Hoheitlicher Eingriff
- Hoheitliches Handeln
- Eingriff
- Rechtswidriger, fortdauernder, dem Staat zurechenbarer Zustand
- Rechtswidrigkeit des eingetretenen Erfolgs
- Zurechenbarkeit des eingetretenen Erfolgs
- Fortdauern des rechtswidrigen Zustands
- Rechtsfolge
- Wiederherstellungsanspruch
- Anspruchsgrenzen
- Verjährung
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Zurechenbarkeit des Handelns privater Dritter bei hoheitlichem Eingriff
Gemeinde G lässt von Unternehmerin U einen neuen Abwasserkanal errichten. U verrechnet sich und legt versehentlich einen Teil der Rohre über das Grundstück von E, der sich gerade im Urlaub befindet. Als E wieder kommt, verlangt er von G, den Einbau der Rohre rückgängig zu machen.
Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands als Rechtsfolge
Gemeinde G errichtet einen neuen Abwasserkanal. Dabei wird versehentlich ein Teil der Rohre auf Es Grundstück gebaut. Als E aus dem Urlaub kommt, verlangt er von G den Rückbau der Rohre. Der Rückbau ist rechtlich und tatsächlich möglich, der finanzielle Aufwand ist verhältnismäßig gering.