Abhandenkommen beim minderjährigen mittelbaren Besitzer

Der Minderjährige kann grundsätzlich auch über

es Eigentum wirksam verfügen, sodass ein

von diesem möglich ist. Es handelt sich nämlich um ein

. Die Erklärung (Einigung) kann für den Minderjährigen nicht von Nachteil sein, da er kein Eigentum verliert. Der Eigentumsverlust tritt stattdessen beim eigentlich Berechtigten ein, sofern zugunsten des Erwerbers ein

zu bejahen ist. Die herrschende Meinung vertritt insoweit die Auffassung, dass der beschränkt Geschäftsfähige eine wirksame Einigungserklärung abgeben kann, da sich die

für ihn als

darstellt. Dies soll aus dem Rechtsgedanken des § 165 BGB folgen, wonach der beschränkt Geschäftsfähige auch ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters als Vertreter handeln darf, da ja die Erklärung nicht ihn selbst, sondern den Vertretenen trifft.

Genau, aber das ist hier nicht passiert, richtig? M hat nie Eigentum auf H übertragen wollen, oder?

Ja, darauf kommt es vorliegend jedoch nicht direkt an. Im konkreten Fall war M (also der Minderjährige) nur der

. H (der das Mofa von M bekam) hat sich mit G geeinigt über den Eigentumsübergang. Fraglich war hier, ob das Mofa „abhandengekommen“ ist. Dabei war auf den

M abzustellen.

Super, vielen Dank!

@tigerwunsch Sind bei der Ermittlung, ob die Veräußerung an H rechtlich Nachteilhaft ist nicht etwaige

liche heranzuziehen ?

Hat sich erledigt hatte einen Denkfehler 😂

Hallo Edward Hopper, während eine ältere Ansicht zugunsten des Minderjährigen stets von einem

ausging findet heute eine andere Bewertung statt.

knüpft an den tatsächlichen Besitz an. Für den Besitz ist natürlicher Wille ausreichend, es ist kein umfassend und korrekt gebildeter

liche Wille

. Aus diesem Grund stellt man bezüglich des

s darauf ab, ob der Minderjährige in der Lage ist einen tatsächlichen Willen zu bilden. Da M 16 Jahre alt ist und (mit Einwilligung der Eltern) auch reif genug einen Mietvertrag über ein Mofa zu schließen, drängt das den Schluss auf, dass er auch den natürlichen Willen hinsichtlich der Besitzaufgabe korrekt bilden kann. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Dominic, wenn wir auf den H abstellen würde in der Tat die Sache nicht abhandengekommen sein, zumal er es freiwillig weggab. Beachte jedoch, dass § 935 I BGB immer das Geschehen von der Warte des Eigentümers (V) aus betrachtet. Sprich, hier kommt es nicht darauf an, ob dem H (dem V die Sache nicht eingeräumt) hat, sondern ob dem M (dem V die Sache sehr wohl eingeräumt hat) die Sache abhandengekommen ist. Denn aus der Perspektive des V ist nicht der H, sondern der M

(weil er eben nur mit M den Vertrag geschlossen und vermöge dessen den besitz eingeräumt hat). Wenn wir sagen, dass es nur darauf ankommt, wer zuletzt

war (also hier H), könnte man die Kette über 50 Personen erweitern; so würde der Eigentümer praktisch nie an sein Eigentum mehr kommen, weil der Besitz immer weiter gemittelt würde. Hierzu kann ich die Lektüre von MüKo-BGB, 6. Auflage, Oechsler § 935 Rn. 2 ff. empfehlen :). Liebe Grüße - für das Jurafuchsteam - Leo

1. Sehe ich auch so. Zunächst darf nicht ohne Absprache an Dritte zum Gebrauch überlassen werden, § 540 BGB, was M

haft verletzt. a) Wenn im Verhältnis M-H ein Leihvertrag besteht, hätte H ebenfalls vertragswidrig an Dritte überlassen, § 603 S. 2 BGB. Und zudem wäre die Rückgewähr per § 604 BGB ebenfalls unmöglich. b) Hieraus würde jedenfalls ein Anspruch aus § 285 II BGB bestehen auf Abtretung des Anspruchs auf Erlös aus § 433 II BGB; die Voraussetzungen von SsdL liegen nach zeitlich-dynamischer Abgrenzung vor. c) §§ 280 I, III, 281 iVm § 249, 251 BGB auf Wertersatz. 2. Ebenfalls kommt die persönliche

nach § 275 I Var. 1 BGB der vertragsgemäßen Rückgabe per § 546 BGB infolge gutgläubigen Wegerwerbs in Betracht. a) Leihvertrag M-H, Herausgabe unmöglich. b) Anspruch aus § 285 I BGB auf Erlös aus § 433 II BGB. c) Ebenso §§ 280 I, III, 281 iVm § 249, 251 BGB auf Wertersatz.