Suchergebnisse zu "Streik"

Strafrecht > BT 3: Straftaten gegen Freiheit u.a.

Hungerstreik für bessere Haftbedingungen – verwerflich?

Häftling T fordert bessere Haftbedingungen und will dies mit einem Hungerstreik „bis zum Tode“ forcieren. Da der Wärter O Angst um die Gesundheit des T hat, kommt er der Forderung des T nach.

Examensrelevante Rechtsprechung > Rechtsprechung Öffentliches Recht

Satirische Werbung zulässig? („Weselsky – Mitarbeiter des Monats“)

Öffentliches Recht > Verwaltungsprozess-Recht

Zustellung per Übergabeeinschreiben erfolgt später als nach vier Tagen (§ 4 Abs. 2 S. 2 VwZG)

Die Widerspruchsbehörde gibt einen den A belastenden Widerspruchsbescheid am 01.03. per Übergabe-Einschreiben zur Post. Die Post streikt. Der Widerspruchsbescheid wird A erst am 10.03. zugestellt. A reicht am Montag, den 10.04. Klage ein. Ist die Klage verfristet?

Zivilrechtliche Nebengebiete > Rechtsprechung im Arbeitsrecht

Beamte und Koalitionsfreiheit – Streikverbot mit Art. 9 Abs. 3 GG vereinbar?

Öffentliches Recht > Grundrechte

Zwangsernährung in staatlichen Anstalten

X sitzt im Gefängnis. Er ist vor zwei Tagen in den Hungerstreik gegen seine Haftbedingungen getreten, nimmt aber Flüssigkeit zu sich. Der Gefängniswärter G wurde damit beauftragt, X gegen dessen Willen zu ernähren. G fragt sich, ob er damit die Grundrechte des X verletzen würde.