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Schema: Verhältnismäßigkeit
22. November 2026
24 Kommentare
Prüfungsschema
Aufbau und Erläuterungen
Der Gesetzgeber ist nicht völlig frei, wie er Grundrechte einschränkt. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs nimmt die Prüfung des Übermaßverbots (Verhältnismäßigkeit) deshalb eine wichtige Rolle ein. Wie prüfst du die Verhältnismäßigkeit?
Angemessenheit
Fundstellen
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