Schema: Abstrakte Prüfung von Zwangsmitteln (StPO)

16. Juli 2025

7 Kommentare

4,8 ★ (38.663 mal geöffnet in Jurafuchs)

Die Zwangsmaßnahmen der StPO werden grundsätzlich ähnlich den belastenden Maßnahmen im Verwaltungsrecht geprüft (mit Abweichungen je nach Maßnahme). Wie prüfst Du diese?

Ermächtigungsgrundlage
1. Anordnungsbefugnis (= Zuständigkeit)
2. Verfahren
3. Form und Frist
Materielle Rechtmäßigkeit
1. Adressat
2. Tatbestandsvoraussetzungen (= bspw. dringender TV)
3. Verhältnismäßigkeit
Formelle Rechtmäßigkeit
1. Anordnungsbefugnis (= Zuständigkeit)
2. Verfahren
3. Form und Frist

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Fundstellen

Kindhäuser/Schumann, Strafprozessrecht, 5.A. 2019, § 8 RdNr. 2

Schroeder/Verrel, Strafprozessrecht, 7.A. 2017 RdNr. 102f.

Engländer, Examensrepetitorium Strafprozessrecht, 10.A. 2020, RdNr. 118f.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

lawlawland

7.6.2025, 13:41:50

Muss nicht vor der formellen & materiellen Rechtmäßigkeit nicht auch immer noch die Ermächtigungsgrundslage des jeweiligen Zwangsmittels geprüft werden?

Maurice497

7.7.2025, 19:07:21

Hey lawlawland, danke für deine Anmerkung! 😊 Da hast du Recht, die

Ermächtigungsgrundlage

muss zu Beginn der Prüfung natürlich genannt werden. Wir haben den Punkt noch eingefügt :) Viele Grüße – Maurice, für das Jurafuchs-Team

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