Schema: Abstrakte Prüfung von Zwangsmitteln (StPO)

18. Oktober 2024

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Die Zwangsmaßnahmen der StPO werden grundsätzlich ähnlich den belastenden Maßnahmen im Verwaltungsrecht geprüft (mit Abweichungen je nach Maßnahme). Wie prüfst Du diese?

Formelle Rechtmäßigkeit
1. Anordnungsbefugnis (= Zuständigkeit)
2. Verfahren
3. Form und Frist
Materielle Rechtmäßigkeit
1. Adressat
2. Tatbestandsvoraussetzungen (= bspw. dringender TV)
3. Verhältnismäßigkeit

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Fundstellen

Kindhäuser/Schumann, Strafprozessrecht, 5.A. 2019, § 8 RdNr. 2

Schroeder/Verrel, Strafprozessrecht, 7.A. 2017 RdNr. 102f.

Engländer, Examensrepetitorium Strafprozessrecht, 10.A. 2020, RdNr. 118f.

Eine Besprechung von:

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