Schema: Abstrakte Prüfung von Zwangsmitteln (StPO)
Die Zwangsmaßnahmen der StPO werden grundsätzlich ähnlich den belastenden Maßnahmen im Verwaltungsrecht geprüft (mit Abweichungen je nach Maßnahme). Wie prüfst Du diese?
Formelle Rechtmäßigkeit
Anordnungsbefugnis (= Zuständigkeit)
Verfahren
Form und Frist
Materielle Rechtmäßigkeit
Adressat
Tatbestandsvoraussetzungen (= bspw. dringender TV)
Verhältnismäßigkeit
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Eine Besprechung von:
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