Schema: Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch bei nachträglicher Unmöglichkeit (§§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB)

Schuldverhältnis

In der Regel wird ein wirksamer Vertrag (=rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis) zwischen den Parteien vorliegen. § 280 Abs. 1, 3, 283 gilt aber auch bei gesetzlichen Schuldverhältnissen mit Leistungspflichten.

1. Nichterbringung der Leistung bei Fälligkeit

2. Haftungsmaßstab des Schuldners, § 276 Abs. 1 BGB

   1. Eigenes Vertretenmüssen

   2. Zurechnung des Verschuldens eines Dritten, § 278 BGB

3. Befreiung des Schuldners von der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit der Leistung nach Vertragsschluss, §§ 275 Abs. 1, 2, 3 BGB

Schaden (§§ 249 ff. BGB)

Pflichtverletzung

1. Nichterbringung der Leistung bei Fälligkeit

2. Haftungsmaßstab des Schuldners, § 276 Abs. 1 BGB

   1. Eigenes Vertretenmüssen

   2. Zurechnung des Verschuldens eines Dritten, § 278 BGB

3. Befreiung des Schuldners von der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit der Leistung nach Vertragsschluss, §§ 275 Abs. 1, 2, 3 BGB

Vertretenmüssen der Unmöglichkeit (vermutet nach § 280 Abs. 1 S. 2 BGB)

1. Haftungsmaßstab des Schuldners, § 276 Abs. 1 BGB

   1. Eigenes Vertretenmüssen

   2. Zurechnung des Verschuldens eines Dritten, § 278 BGB