Schema: Ausschluss der Leistungspflicht wegen groben Missverhältnisses (§ 275 Abs. 2 BGB)

Hallo Leo Lee, das ist richtig. Erhebt der Schuldner die Einrede, so wirkt diese zurück auf den Zeitpunkt des Eintritts der

s-Lage (MüKoBGB/Ernst, 9. Aufl. 2022, BGB § 275 Rn. 112). D.h. ab diesem Zeitpunkt hat die Nichtleistung keine Verzugsfolgen mehr zur Folge (sofern der Schuldner die Einrede erhoben hat). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Es handelt sich aber trotzdem um rechtshemmende Einreden, oder?

Ne, die müsste dann sogar peremptorisch = rechtsvernichtend wirken

@[Blackpanther](163646) Ich habe es nach der Ansicht gelehrt bekommen, dass es sich bei § 275 II und III BGB um Einreden handelt, die im Gegensatz zu § 275 I BGB also nicht von Amts wegen geprüft werden - Man muss sich auf sie berufen. Gleichwohl wirken sie nach der mir bekannten Ansicht rechtsvernichtend, weshalb sie innerhalb meines Studiums auch als Sonderform der "rechtsvernichtenden Einreden" auf Ebene "Anspruch nicht erloschen" geprüft wurden. Ähnlich wie zur Wirkung der Anfechtung (§ 142 I BGB) werden bezüglich des Prüfungsstandpunktes aber verschiedene Meinungen vertreten. Hoffe, das konnte helfen :-)

Hallo QuiGonTim, ganz genau. Zunächst ist relevant welcher Aufwand für eine vergleichbare Leistung erforderlich wäre. Zudem wird das Leistungsinteresse des Gläubigers durch die von ihm zu erbringende Gegenleistung repräsentiert. Es sind aber auch der Marktpreis sowie immaterielle Interessen zu berücksichtigen.

ist nach h.M. vorrangig, sofern

sächlich eine Konkurrenzlage besteht. Es müssen also die Voraussetzungen beider Normen vorliegen. Erhöht sich zum Beispiel Schuldneraufwand und Leistungsinteresse wegen höherem Einkaufspreis aufgrund von Wertsteigerung dann liegt kein Fall des § 275 Abs. 2 BGB vor, sondern lediglich § 313 Abs. 1 BGB. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

@[HGWrepresent](149544) Es heißt "Der Schuldner KANN die Leistung (ferner) verweigern". Es geht also gerade nicht um das Erlöschen/Untergehen des Anspruchs, sondern um die Möglichkeit/das Recht, diesem Anspruch etwas entgegenzuhalten und die Leistung zu verweigern, eine Einrede. Der Aufbau ergibt sich aus dem Wortlaut der Norm. Den § 275 I BGB als Einwendung prüfst du bei Erloschen/Untergegangen ("Der Anspruch auf Leistung IST ausgeschlossen").

Hallo @[HGWrepresent](149544), @[MusterschüLAW](124998) hat Deinem Einwand schon einige gute Argumente entgegengesetzt. Inhaltlich liegst Du aber nicht "falsch", §

wird

sächlich durchaus verbreitet auf der Ebene des Erlöschens geprüft. Andere prüfen ihn dagegen, wie wir hier, auf der Ebene der Durchsetzbarkeit. Für Prüfungsarbeiten bleibt es natürlich bei der Grundregel, dass man den eigenen Aufbau nicht erklärt und auch nicht erklären muss. Wie Ihr euch entscheidet, ist daher erstmal egal. Nach meinem Empfinden tun sich viele mit der Einordnung bei der Durchsetzbarkeit allerdings etwas leichter. Das dürfte maßgeblich mit dem sonst klassischerweise bei Einreden zu findenden Wortlaut zusammenhängen ("kann"). Gleichzeitig mag man sich dadurch einen wesentlichen Unterschied zwischen § 275 I BGB einerseits und § 275 II, III BGB anderseits leichter merken können: dass § 275 I BGB ipso iure eingreift, man über § 275 II, III BGB als Schuldner aber reden muss. Den Prüfungsstandort bei "Anspruch durchsetzbar" schlagen nach einer kurzen google-Recherche jedenfalls auch einzelne Lernamterialien von Jura-Fakultäten vor: https://ipr.uni-koeln.de/sites/ipr/Dokumente/lutzi/1_-_Grundlagen_2__Anspruchspruefung_.pdf, https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/ZIV001/Material_WS_0708/rep_sonst_anspruch.pdf. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Stimme zu, sollte geändert werden. Ganz falsch ist es aber wegen § 275 Abs. 2 S. 2 BGB auch nicht.