Schema: Gutgläubiger Erwerb (§§ 929 S. 1, 932 BGB)

Hallo Ira, es tut uns Leid, dass Dich der Aufbau hier verwirrt hat. Wir haben die Aufgabe nun noch einmal überarbeitet. Ein

liegt vor, wenn mindestens eine Person auf Erwerberseite steht, die nicht zugleich auf Veräußererseite steht. §§ 932–935 BGB dienen dem Verkehrsschutz. Sie stellen die Interessen des früheren Eigentümers allein deshalb zurück, um das Vertrauen des redlichen Verkehrs in das Eigentum des Veräußerers zu schützen. Dieser Schutz ist aber nur gerechtfertigt, wenn auf Erwerberseite ein Teilnehmer des Rechtsverkehrs als solcher auftritt, nicht aber, wenn Veräußerer und Erwerber identisch sind und lediglich eine formale Rechtsänderung und keine echte Vermögensverschiebung stattfindet. Ich hoffe, dadurch wird es etwas klarer. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Fehlt im Schema nicht noch der RechtsscheinsTB?

Der Rechtsschein wird meiner Meinung nach durch den guten

n abgedeckt. Dieser besteht solange wie mir nicht aufgrund zumindest grober

bekannt ist, dass die Sache nicht dem Veräußerer gehört. Da es anders als beim Grundstück kein Verzeichnis o.ä. gibt was einen allgemeinen Rechtsschein erzeugt wird bei beweglich Sachen über die §§ 932 ff. der Rechtsschein über den guten

n aufrecht erhalten.

Würde ein

auch noch vorliegen, wenn sich beide Parteien durch denselben Vertreter vertreten lassen? Rechtlich gesehen stünden sich

weiterhin zwei verschiedene Personen gegenüber, aber irgendwie wirkt diese Konstellation trotzdem seltsam auf mich.

Du prüfst zuerst den normalen Eigentumserwerb nach § 929 S. 1 BGB. Wenn dabei die Berechtigung des Veräußerers fehlt, stellst du das fest und prüfst dann im Anschluss den gutgläubigen Erwerb nach §§ 929 S. 1, 932 BGB. Du nimmst § 932 also nicht direkt in die Anspruchsgrundlage auf, sondern prüfst ihn erst, wenn die Berechtigung fehlt. Das ist der klassische Aufbau im Sachenrecht.

Hallo @[superrevisionsinstanz21](211674), ich würde mich hier Foxxy anschließen. Dafür gibt es auch einen Grund: Ein

ist nur möglich, wenn alle anderen Voraussetzungen des Eigentumserwerbs außer der Berechtigung vorliegen. Daher müssen diese so oder so geprüft werden und es bietet sich insofern an, in diesem Schema zu prüfen. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Dem würde ich mich anschließen, da es sich auch aus dem Wortlaut von § 932 ergibt ("Durch eine nach § 929 erfolgt Veräußerung..."). Man kann sich aber natürlich bei diesen Prüfungspunkten kurz fassen, wenn offensichtlich ist, dass der Fokus des Falls auf dem gutgläubigen Erwerb liegt.

, du kannst den „Rechtsschein“ in der Grundkonstellation §§ 929 S. 1, 932 BGB weglassen. Der erforderliche Rechtsschein steckt hier bereits in der Übergabe bzw. im Besitz des Veräußerers (Publizität); § 1006 BGB ist nur eine Beweisvermutung, keine zusätzliche Voraussetzung. Deshalb genügt das Schema: Einigung, Übergabe, Einigsein, Nichtberechtigung,

, Gutgläubigkeit (§ 932 Abs. 2), kein

(§ 935). Einen eigenen Prüfungspunkt „Rechtsscheinstatbestand“ brauchst du vor allem bei §§ 930/931, weil dort § 933 bzw. § 934 besondere Rechtsscheinanforderungen (insb. Besitzverschaffung) aufstellen. In der reinen § 929 S. 1-Variante ist eine gesonderte Nennung entbehrlich.

Hallo Anonym, wie Foxxy richtig sagt, ist der Rechtsscheinstatbestand hier die bereits in den Voraussetzungen von § 929 S. 1 BGB geprüfte Übergabe, sodass eine gesonderte Prüfung nicht erforderlich ist. Das entspricht auch dem Gesetzeswortlaut, der eine solche Voraussetzung aus diesem Grund nicht extra nennt. Liebe Grüße Tim Gottschalk - für das Jurafuchs-Team

Nein. Auch bei Doppelvertretung liegt ein

vor, solange die Beteiligten auf Erwerber- und Veräußererseite personell verschieden sind. Dass beide sich derselben Person bedienen, ändert daran nichts. Nur bei wirtschaftlicher Identität (z.B. Alleingesellschafter ↔ seine GmbH) fehlt das

. Achtung

: Doppelvertretung ist grundsätzlich verboten. Ist der Vertreter von § 181 befreit oder handelt er ausschließlich zur Erfüllung einer bestehenden Verbindlichkeit, ist das unproblematisch. Verstößt er gegen § 181, ist die Einigung unwirksam; ein (auch gutgläubiger) Erwerb scheitert dann. Gut

nsschutz nach § 932 betrifft nur die Eigentümerstellung, nicht die Vertretungsmacht; fehlende Vertretungsmacht wird allenfalls über §§ 170–173 BGB aufgefangen.

nach §§ 929 S. 1, 932 BGB: - dingliche Einigung, Übergabe, Einigsein im Übergabezeitpunkt - Veräußerer nicht berechtigt - Rechtsgeschäft im Sinne eines

s - Gutgläubigkeit des Erwerbers bzgl. Eigentümerstellung (§ 932 Abs. 2) - kein

(

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