Öffentliches Recht
Grundrechte
Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)
Grundfall: Schutz vor Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem
Grundfall: Schutz vor Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Der Bundestag verabschiedet ein Gesetz zur Gewährung eines beamtenrechtlichen Familienzuschlags für Eheleute. Paaren in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft wird dieser nicht gewährt. F und M, die sich aktiv gegen die Ehe entschieden haben, sehen Art. 3 Abs. 1 GG verletzt.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Grundfall: Schutz vor Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verbietet dem Staat die Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem ohne verfassungsrechtliche Rechtfertigung.
Ja, in der Tat!
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Sind Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften verfassungsrechtlich in wesentlicher Hinsicht miteinander vergleichbar?
Ja!
3. Werden Eheleute und eingetragene Lebenspartnerschaften dadurch ungleich behandelt, dass erstere den Zuschlag erhalten, letztere jedoch nicht?
Genau, so ist das!
4. Eine Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem lässt sich verfassungsrechtlich nie rechtfertigen.
Nein, das trifft nicht zu!
Liegt eine Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem vor, muss diese verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein. Dafür bedarf es zunächst eines sachlichen Grundes. Ausgehend hiervon prüft das BVerfG nach neuerer Rechtsprechung, ob die Ungleichbehandlung auch verhältnismäßig ist. Hier besteht ein fließender Prüfungsmaßstab, der sich an der Intensität der Ungleichbehandlung orientiert.Zur Frage, wie genau die Prüfung der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG aussieht: später mehr!
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
