Unbestimmter Adressat
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Politiker T kann sich nicht damit abfinden, dass er nicht wieder gewählt wurde. Im Internet ruft er deswegen dazu auf, dass seine Anhänger den Reichstag gewaltsam stürmen sollen. 100 Personen dringen daraufhin gewaltsam in das Reichstagsgebäude ein.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Unbestimmter Adressat
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Strafbarkeit wegen Anstiftung setzt voraus, dass eine konkrete Person bestimmt wird.
Nein!
Jurastudium und Referendariat.
2. Hat sich der Aufruf zum gewaltsamen Sturm des Reichstags an einen individuell bestimmbaren Personenkreis gerichtet?
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Bleibt T damit straffrei?
Nein, das trifft nicht zu!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
JCF
1.4.2024, 02:51:20
großartige Illustration 😂
CR7
24.5.2024, 21:24:32
Das Bild verdient einen Preis hahaha
Nora Mommsen
26.5.2024, 11:40:31
Manche Fälle bleiben dank der Bilder besonders lebhaft im Gedächtnis! Wir leiten das Lob an unseren Zeichner weiter :) Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Tinki
16.8.2024, 12:56:03
Der Titel ist auch meine Frage. Ich würde schon beim "bestimmen" von Anhänger X rausfliegen und nicht erst beim Vorsatz, oder?