Prozessrecht & Klausurtypen
Die Revisionsklausur im Assessorexamen
Begründetheit II: Verletzungen des Verfahrensrechts (Verfahrensrüge)
Verwirkung der Verfahrensrüge - Zwischenrechtsbehelf
Verwirkung der Verfahrensrüge - Zwischenrechtsbehelf
11. August 2025
17 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A rügt in der Revision gegen ein Landgerichtsurteil, dass sein Beweisantrag von der Kammer zu Unrecht abgelehnt wurde (§ 244 Abs. 3, 6 S. 1 StPO) und dass ein Hinweis der Vorsitzenden (§ 265 Abs. 1 StPO) verspätet erging. Im Prozess hatte A dies noch wortlos hingenommen.
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