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Rügepräklusion bei fehlerhafter Mitwirkung einzelner Richter – Vorsitz durch Vertreterin
Sachverhalt
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Prüffrist für die Besetzungsrüge – Mitteilung zu Verhandlungsbeginn und Unterbrechung
A wird vor dem Landgericht angeklagt. Die Besetzung, die fehlerhaft ist, wird zu Beginn der mündlichen Verhandlung mitgeteilt. A beantragt die Unterbrechung des Verfahrens (§ 222a Abs. 2 StPO). Das Gericht weist den Antrag zurück und fällt schon am ersten Prozesstag das Urteil.
Besetzungsrüge bei schlafendem Richter – Reaktion des Angeklagten
A wird vor dem Landgericht wegen Raubes verurteilt. Ein Richter schläft tief und fest, während A aussagt. Obwohl A davon irritiert ist, rügt er das Verhalten des Richters nicht, da er glaubt, das würde sowieso nichts bringen.