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Fehlerhafte Besetzung - Verhinderung eines Schöffen

einfach

schwer86 % lösen richtig

22. Juni 2026

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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

A wird vor dem Schöffengericht verurteilt. Einer der Schöffen wurde von der Dienstleistung befreit und ausgetauscht, da er kurz schriftlich mitteilte, bei seiner Firma sei „wegen einer Krankheitswelle Land unter“ und er sei „nicht entbehrlich“. Diese Begründung hatte dem Vorsitzenden genügt.

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Begriff des "Erkennenden Gerichts"

A wird vor dem Schöffengericht verurteilt. Der Vorsitzende hatte die Heranziehung eines Ergänzungsschöffen für die zweitägige Hauptverhandlung angeordnet (§ 192 Abs. 2, 3 GVG). Der Ergänzungsschöffe S kam nicht zum Einsatz. A macht in der Revision geltend, das Gericht sei falsch besetzt gewesen.

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Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters, § 22 Nr. 4 StPO

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