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Ablehnung wegen Befangenheit (§ 24 StPO)

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22. November 2026
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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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A bestreitet in seiner Einlassung den vorgeworfenen Raub. Der Vorsitzende V fährt ihn heftig an, er solle „die Wahrheit ausspucken“. Den „Quatsch“, den er hier erzähle, glaube ihm kein Mensch. Das Gericht verwirft sodann As gestelltes Ablehnungsgesuch (§ 24 Abs. 1 StPO) und verurteilt ihn wegen Raubes.

Prüfungsschema

Wird ein Ablehnungsgesuch durch das Tatgericht verworfen, prüft das Revisionsgericht, ob dies zu Unrecht geschah (vgl. § 28 Abs. 2 S. 2, § 338 Nr. 3 StPO). Wie lässt sich die Prüfung gliedern?

  1. Statthaftigkeit der Beschwerde (§ 28 Abs. 2 StPO)
  2. Zulässigkeit des Ablehnungsgesuchs (§ 26a Abs. 1 StPO)
    1. Rechtzeitiges Anbringen des Gesuchs (§ 25 StPO)
    2. Begründung und Glaubhaftmachung (§§ 25 Abs. 1 S. 2, 26 Abs. 2 StPO)
    3. Keine Ablehnung aus Gründen der Verfahrensverschleppung oder sonstigen verfahrensfremden Zwecken
  3. Begründetheit des Ablehnungsgesuchs
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