Jurafuchs

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Weitere Sachentscheidungsvoraussetzungen

einfach
schwer
22. November 2026
8 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Bauherr B und die Baubehörde der Gemeinde G streiten sich über das von B geplante Bauvorhaben. Während B der Meinung ist, dass das Vorhaben genehmigungsfrei ist, ist G der Ansicht, dass es genehmigungsbedürftig ist. B fragt sich, was er beachten muss, damit eine Feststellungsklage zulässig ist.

Prüfungsschema

Nach welchem Schema kannst Du die Zulässigkeit der allgemeinen Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) prüfen?

  1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. Statthaftigkeit der Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO)
    1. Art der Feststellungsklage
      1. Positive Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 1 VwGO)
      2. Negative Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 2 VwGO)
      3. Nichtigkeitsfeststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 3 VwGO)
    2. Subsidiarität (§ 43 Abs. 2 S. 1 VwGO)
  3. Klagebefugnis (str.)
  4. Feststellungsinteresse
  5. Vorverfahren und Klagefrist?
  6. Klagegegner
  7. Beteiligten- und Prozessfähigkeit (§§ 61, 62 VwGO)
  8. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
  9. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (§§ 45, 52 VwGO)
  10. Ordnungsgemäße Klageerhebung (§§ 81, 82 VwGO)
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

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