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Was ist die europarechtskonforme Auslegung?

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19. September 2026

11 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

Lawra (L) liest in der Zeitung von einer italienischen GmbH (G) mit Sitz in Bologna, die avantgardistische Designer-Möbel produziert und vertreibt. G hatte die Möbel auch in Bayern vertrieben. Das örtliche Gewerbeamt hat das verboten. L fragt sich, ob G sich auf Art. 12 GG berufen kann.

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Historische Auslegung

Lawra (L) quält sich in den Semesterferien durch eine Hausarbeit in ihrem Hassfach Strafrecht. An einer Stelle muss L sich genauer damit befassen, wie der Begriff „Glied des Körpers“ in § 226 Abs. 1 Nr. 2 StGB zu verstehen ist. Clara (C) hilft L bei der Auslegung.

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Was ist die teleologische Auslegung?

Lawra arbeitet neben ihrem Studium für ein junges Start-up. Als sie eines morgens ins Berliner Büro kommt, findet gerade eine behördliche Durchsuchung der Räume statt. Einen richterlichen Beschluss i.S.v. Art. 13 Abs. 2 GG gibt es nicht.

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