Jurafuchs

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Verwirkung des Rechtsbehelfs wegen verspätetem Widerspruch (§ 74 VwGO)

einfach
schwer
21. November 2026
40 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
A wird eine Gaststättenerlaubnis erteilt (§ 2 GastG). Nachbar N wird davon nicht in Kenntnis gesetzt. Als A drei Monate später eröffnet, ist N zwar gestört, aber unternimmt nichts. Zwei Jahre später legt er Widerspruch ein. Es ergeht ein Widerspruchsbescheid, der den Widerspruch des N als unzulässig zurückweist, weil N zu lange gewartet habe. N will klagen.

Prüfungsschema

Der Prüfungsaufbau für die Zulässigkeit der Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) muss „sitzen“. Doch wie prüfst Du die Zulässigkeit (nach überwiegender Meinung)?

  1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. Statthaftigkeit der Anfechtungsklage
  3. Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO)
  4. Erfolglose Durchführung des Widerspruchsverfahrens (§§ 68ff. VwGO)
  5. Klagefrist (§ 74 VwGO)
  6. Klageform (§§ 81f. VwGO)
  7. Richtiger Klagegegner (Beklagter) (§ 78 VwGO)
  8. Beteiligungs- und Prozessfähigkeit (§§ 61f. VwGO)
  9. Zuständiges Gericht (§§ 45, 52 VwGO)
  10. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
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Wie funktioniert Jurafuchs?

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