Rückgabepflicht, § 604 Abs. 2 BGB

Zivilrecht

Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Leihe, §§ 598ff. BGB

18. Oktober 2024

2 Kommentare ↓

4,7 ★ (1.762 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Student E leiht sich von V deren auf dem neuesten Stand befindlichen Habersack für die Klausur der Großen Übung im Zivilrecht. V teilt ihm mit, danach benötige sie das Gesetz für ihre mündliche Examensprüfung. E willigt ein.

Diesen Fall lösen 91,5 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Rückgabepflicht, § 604 Abs. 2 BGB

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Entleiher ist verpflichtet, die geliehene Sache zurückzugeben, nachdem er den sich aus dem Zweck der Leihe ergebenden Gebrauch gemacht hat (§ 604 Abs. 2 S. 1 BGB).

Ja, in der Tat!

Der Leihvertrag begründet neben den Pflichten des Verleihers auch Pflichten des Entleihers. Dazu gehört die Pflicht zur Rückgabe (§ 604 Abs. 1 BGB) mit Beendigung des Leihverhältnisses. Bei dieser Rückgabepflicht handelt es sich in der Regel um eine Bringschuld, d.h. der Entleiher hat die Sache dem Verleiher zu bringen. Die Beendigung kann sich aus Zeitablauf (§ 604 Abs. 1 BGB) oder Zweckerreichung (§ 604 Abs. 2 S. 1 BGB) ergeben. Anderenfalls setzt die Beendigung eine ordentliche Kündigung voraus (§ 604 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 BGB). Obwohl Wortlaut und Systematik dies nicht eindeutig zum Ausdruck bringen, ist die Beendigung des Leihverhältnisses Voraussetzung des Rückgabeanspruchs des Verleihers.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. V kann von E die Herausgabe des Habersacks verlangen, nachdem E die Klausur geschrieben hat (§ 604 Abs. 2 S. 1 BGB).

Ja!

Wenn die Parteien vereinbart haben, dass die Leihe der Erreichung eines bestimmten Zwecks dienen soll, spricht dies dafür, die Zweckerreichung als auflösende Bedingung anzusehen (§ 158 Abs. 2 BGB). Hierauf beruht die Vorschrift des § 604 Abs. 2 S. 1 BGB. Der Zweck der Leihe ist durch Auslegung zu ermitteln (§§ 157, 133 BGB). V und E haben einen Leihvertrag über den Habersack für die Klausur der Großen Übung im Zivilrecht geschlossen. Mit Abschluss des Schreibens der Klausur ist der Zweck erreicht.

Dein digitaler Tutor für Jura

7 Tage kostenlos* ausprobieren

Fundstellen

BeckOGK/Lohsse, 1.7.2021, BGB § 604 RdNr. 6

MüKoBGB/Häublein, 8. Aufl. 2020, BGB § 604 RdNr. 2

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

LEA

Lea

2.10.2023, 11:31:18

Müsste V den Habersack nicht erst nach der mündlichen Prüfung zurückfordern dürfen, wenn er E gegenüber eingewilligt hat, dass dieser den bis dahin noch weiter verwenden kann ?

Rückgabepflicht, § 604 Abs. 2 BGB

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 91,5 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Entleiher ist verpflichtet, die geliehene Sache zurückzugeben, nachdem er den sich aus dem Zweck der Leihe ergebenden Gebrauch gemacht hat (§ 604 Abs. 2 S. 1 BGB).

2. V kann von E die Herausgabe des Habersacks verlangen, nachdem E die Klausur geschrieben hat (§ 604 Abs. 2 S. 1 BGB).

Fundstellen

Jurafuchs kostenlos testen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community