Herkunft der Sorgfaltspflichten – Allgemeiner Maßstab des Durchschnittsbürgers 2

Nach der Rspr. und hL setzt die Verwirklichung eines Fahrlässigkeitsdelikts zentral voraus, dass der Täter eine objektive Sorgfaltspflicht verletzt. Wann eine Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt, ergibt sich allerdings nicht aus der verletzten Strafnorm selbst, sondern muss aus externen Quellen bestimmt werden. Als Quellen in Betracht kommen sog. Sondernormen, Standards und Gepflogenheiten bestimmter Verkehrskreise sowie der allgemeine Sorgfaltsmaßstab des Durchschnittsbürgers.

Am eindeutigsten ist die Bestimmung von Sorgfaltspflichten unmittelbar oder mittelbar aus Gesetzen wie der StVO (sog. Sondernormen). K hat sich an die einschlägigen Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten (§ 3 Abs. 3 StVO). Ebenso wie die Nichtbeachtung genereller Sorgfaltsregeln nur Indiz sorgfaltswidrigen Verhaltens ist, bildet die Befolgung bestimmter Schutzvorschriften allerdings auch nur ein Anzeichen für die Verkehrsgerechtheit des Verhaltens. Es bedarf daher noch einer weitergehenden Prüfung. Mangels einschlägiger Standards und Gepflogenheiten bestimmter Verkehrskreise ist damit der allgemeine Maßstab des Durchschnittsbürger heranzuziehen.

Nach dem allgemeinen Maßstab des Durchschnittsbürgers ergibt sich das Maß der anzuwendenden Sorgfalt daraus, wie sich ein gewissenhafter, besonnener Durchschnittsbürger in der konkreten Situation und sozialen Rolle des Täters verhalten würde. Dabei ist eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Hier war J dem Sichtfeld der K entzogen. Ein durchschnittlicher Kraftfahrer braucht beim Fehlen besonderer Anhaltspunkte nicht damit zu rechnen, dass ihm jemand unmittelbar vor das Fahrzeug springt.