+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

E ist Eigentümerin eines Fahrrads. Dieb D stiehlt ihr das Fahrrad.

Einordnung des Falls

Normalfall Herausgabeanspruch

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. E hat einen Anspruch auf Herausgabe des Fahrrads gegen D, wenn die Voraussetzungen von § 985 BGB vorliegen.

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Ja, in der Tat!

Der Anspruch aus § 985 BGB setzt voraus: (1) Eigentum des Anspruchstellers, (2) Besitz des Anspruchsgegners, (3) Fehlendes Recht zum Besitz des Anspruchsgegners (§ 986 BGB).

2. E ist Eigentümerin des Fahrrads.

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Ja!

Eigentümer ist, wer nach Belieben mit einer Sache verfahren und andere Personen von der Einwirkung darauf ausschließen darf, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen (§ 903 S. 1 BGB). E ist laut Sachverhalt Eigentümerin des Fahrrads. Sofern im Sachverhalt keine ausdrücklichen Hinweise enthalten sind, ergibt sich aus dem Besitz der E, dass sie Eigentümerin der Sache ist (§ 1006 Abs. 1 S. 1 BGB).

3. D ist Besitzer des Fahrrads.

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Genau, so ist das!

Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB kann sich sowohl gegen den mittelbaren (§ 868 BGB), als auch gegen den unmittelbaren (§ 854 Abs. 1 BGB) Besitzer richten. Unmittelbarer Besitz ist die tatsächliche Sachherrschaft über eine Sache (§ 854 Abs. 1 BGB). D übt die tatsächliche Sachherrschaft über das Fahrrad aus, seit er der E den unmittelbaren Besitz daran entzogen hat.

4. D hat ein Recht zum Besitz (§ 986 Abs. 1 S. 1 BGB).

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Nein, das trifft nicht zu!

Ein Recht zum Besitz kann sich aus dinglichen Rechten (z.B. Pfandrecht), sowie aus obligatorischen (z.B. Miete, Leihe) und gesetzlichen (z.B. § 1353 Abs. 1 BGB) Rechtsverhältnissen ergeben. D hat der E das Fahrrad gestohlen und ihr damit widerrechtlich den Besitz entzogen. Ein Recht zum Besitz ist nicht ersichtlich.

5. E hat gegen D einen Anspruch auf Herausgabe des Fahrrads nach § 985 BGB.

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Ja!

Der Anspruch aus § 985 BGB setzt voraus: (1) Eigentum des Anspruchstellers, (2) Besitz des Anspruchsgegners, (3) Fehlendes Recht zum Besitz des Anspruchsgegners (§ 986 BGB). E ist Eigentümerin des Fahrrads, D ist Besitzer ohne Recht zum Besitz (§ 986 Abs. 1 S. 1 BGB). E hat gegen D einen Anspruch auf Herausgabe nach § 985 BGB.

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