Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verbrauch)

Hallo

, der gutgläubige, unverklagte Besitzer ist durch die

vor deliktischen Schadensersatzansprüchen geschützt (§ 993 Abs. 1 BGB). Im Hinblick auf das Bereicherungsrecht greift die Abschlussfunktion des EBV bei Verbrauch, Veräußerung, Verarbeitung dagegen nicht ein. Es handelt sich nicht um einen Ausgleich von Schäden, sondern um einen

, der an die Stelle des ursprünglichen Herausgabeanspruchs tritt. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Stellen Verbrauch, Veräußerung und Verarbeitung dann

iSd 993 Abs 1 Erster Halbsatz BGB dar ?

Verbrauch, Veräußerung und Verarbeitung sind keine Früchte iSd. § 99 BGB.

@[

](164712) Verbrauch, Veräußerung, Verarbeitung sind selbst keine Ziehung von

n. Jedoch werden sie, dem Rechtsgedanken des 993 I HS. 1 folgend, als Eingriffe in die Sachsubstanz selbst gewertet (genau das bewirkt nämlich die Ziehung von Ü-Früchten, Angriff der Sachsubstanz). Daraus sowie aus einer

des Anspruchs aus 985, wird eine Ausnahme von der Abschlusswirkung des EBV begründet.

Ich glaube, weil der Besitz, den er zwar durch Leistung erlangt hat, nicht zu kondizieren ist, sondern es um den Verbraucht der Sachsubstanz geht, und diese wurde durch Eingriff erlangt.

Was wäre denn dann das erlangte Etwas? Gebrauchsmöglichkeit?

Es geht um das Vorliegen der

im Zeitpunkt des relevanten Ereignisses. Also im Zeitpunkt, in dem D die Flasche trinkt und zu diesem Zeitpunkt hat er noch Eigentum. Ansonsten würden ja auch Ansprüche aus §§ 989, 990 ausscheiden wenn die Sache zerstört wurde

Hallo

, vielen Dank für die sehr gute Frage! In der Tat könnte man eine

andenken. Allerdings würde eine solche

insofern wegfallen, als hier der Alkohol ausgetrunken wurde (einverleibt wurde) und gerade deshalb nicht ersatzlos weggefallen ist. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Schwab § 818 Rn. 187 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Haftet er nicht auch verschörft?

@[Vanilla Latte](217055) wieso meinst du? A wusste doch nichts

@[Vincent](211990) Ich könnte mir vorstellen, dass der Käufer (hier A) in solchen Konstellationen den Kaufvertrag mit dem Dieb wegen arglistiger Täuschung nach § 123 I Alt. 1 anfechten könnte, da ihm der Verkäufer (der Dieb), um ihn zum Vertragsschluss zu bewegen, seine Eigentümerstellung vorgetäuscht hat. Ohne diesen Anschein der Eigentümer-Stellung hätte der Käufer den Kaufvertrag wohl nicht geschlossen. Das wäre zumindest meine Idee :)). Dann könnte der Kaufpreis über §§ 812 ff. kondiziert werden. Oder man konstruiert sich, wenn eine Anfechtung im Fall nicht gehen würde, etwas abenteuerlich eine Schutzpflichtverletzung nach §§ 280 I, 241 II? Der Verkäufer-Dieb hätte darauf hinweise müssen, dass der Käufer nicht Eigentum erwerben kann und Ansprüchen des Eigentümers ausgesetzt ist und den Schaden ersetzen, der kausal auf diesem Versäumnis beruht. Zur Frage, ob sich nicht vorrangig an den Dieb gewendet werden muss: ich vermute du deutest damit auf den Vorrang der Leistungskondiktion an. Der Eigentümer soll nicht nach § 812 I 1 Alt. 2 Ersatz der Nutzung verlangen können, wenn der Käufer diese durch Leistung des Diebes erlangt hat. Das wurde bereits in einem anderen Threat thematisiert. Anscheinend stellt man nicht auf den geleisteten Besitz durch den Dieb ab, dieser ist schließlich nicht Kondiktionsgegenstand, sondern die gewonnene Nutzung durch den Verbrauch der Sachsubstanz, die der Käufer aber nicht durch Leistung erlangt hat. Eine saubere Formulierung im "erlangten etwas" fällt mir da aber auch schwer, das würde mich auch sehr interessieren 😅