Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Unternehmer U kauft von Dieb D gutgläubig Krokodilleder und verarbeitet dieses zu Brieftaschen. D hatte das Leder zuvor von E gestohlen.
Einordnung des Falls
Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ist U Eigentümer des zu Brieftaschen verarbeiteten Leders geworden?
Ja!
In Folge der Verarbeitung des Leders zu Brieftaschen hat U gemäß § 950 Abs. 1 S. 1 BGB das Eigentum an den Sachen erlangt. Dass das Leder zuvor gestohlen wurde, ist unerheblich. Denn § 935 Abs. 1 S. 1 BGB gilt nur für den rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerb nach den §§ 932-934 BGB, nicht hingegen für den gesetzlichen Eigentumserwerb.
2. Für Ansprüche des E aus dem EBV fehlt es bereits an der Vindikationslage zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. E kann von U für die Verarbeitung Nutzungsersatz nach §§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB verlangen.
Nein, das trifft nicht zu!
4. Da eine Vindikationslage bestand, sind Wertersatzansprüche aus dem Bereicherungsrecht gesperrt.
Nein!
