Zivilrecht
Zivilprozessrecht
Gerichtszuständigkeit
Wohnortwechsel (perpetuatio fori, § 261 III Nr. 2 ZPO)
Wohnortwechsel (perpetuatio fori, § 261 III Nr. 2 ZPO)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K erhebt vor dem zuständigen Amtsgericht Bitburg Klage gegen B. Die Klage wird B zugestellt. Kurz darauf zieht B nach Bonn um.
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Einordnung des Falls
Wohnortwechsel (perpetuatio fori, § 261 III Nr. 2 ZPO)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Klage müssen grundsätzlich beim Schluss der mündlichen Verhandlung vorliegen.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Durch den Umzug in den Bezirk eines anderen Amtsgerichts hat sich die örtliche Zuständigkeit für die Klage des K geändert, sodass die Klage nunmehr unzulässig ist.
Nein, das trifft nicht zu!
3. War das Amtsgericht Bitburg bei Erhebung der Klage örtlich zuständig?
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
SDee
15.4.2024, 14:12:44
Woraus ergibt sich, dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung vorliegen müssen?
lawfulthings
20.6.2024, 15:04:45
Müsste man nicht genauer den § 261 III Nr. 2 ZPO zitieren?
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Nora Mommsen
24.6.2024, 16:33:51
Hallo lawful things, leider verstehe ich deinen Hinweis nicht. In der Antwort zitieren wir § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO. Fehlt dir da etwas zur Vollständigkeit? Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
lawfulthings
25.6.2024, 12:19:49
Entschuldigung, ich muss mich verguckt haben. Ich war der Ansicht die Nr. 2 wurde nicht mitkommentiert 😅
Pit
1.8.2024, 17:00:41
Examenstreffer - 2 Stx. NRW Z 1 im August 2024
![Foxxy](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__dkwfpmwwovnleyhevdhrn.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Foxxy
2.8.2024, 16:48:53
Hallo Pit, vielen Dank für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören, dass einer unserer Fälle tatsächlich im Examen dran kam. Wir haben diese Information notiert und werden sie in unserer App entsprechend kennzeichnen, um die Examensrelevanz für die Community sichtbar zu machen. Deine Rückmeldung hilft uns, die Vorbereitung für alle Nutzer zielgerichteter zu gestalten und die Qualität unserer Inhalte stetig zu verbessern. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald die Kennzeichnung in der App sichtbar ist. Beste Grüße, Foxxy, für das Jurafuchs-Team