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Klassisches Klausurproblem

Drogenbaron D schmuggelt Kokain in Skulpturen, die er im Ausland erworben hat, nach Deutschland. Als er in Frankfurt vom Zoll festgehalten wird und seine Skulpturen geöffnet werden sollen, beruft er sich auf die Kunstfreiheit.

Einordnung des Falls

Kein Grundrechtsträger: Kunst-Konsument

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) schützt sowohl Künstler als auch Kunstvermittler.

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Ja!

Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG garantiert die Freiheit der Betätigung im Kunstbereich umfassend. Der persönliche Schutzbereich der Kunstfreiheit schützt damit nicht nur den Künstler, sondern auch denjenigen, der eine "unentbehrliche Mittlerfunktion" zwischen Kunstwerk und Publikum ausübt.

2. Auch der Erwerber und Konsument von Kunst fällt in den persönlichen Schutzbereich der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG).

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Nein, das ist nicht der Fall!

Personen, die Kunst betrachten, erwerben oder konsumieren, sind von der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) nicht geschützt. Der Bezug zum besonders geschützten künstlerischen Schaffen und zur Kunstvermittlung ist zu indirekt. Andernfalls würde der Schutzbereich der Kunstfreiheit ausufern. Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn die Konsumenten von Kunst zum Teil des Kunstwerks (gemacht) werden. D hat die Kunst im Ausland erworben und nach Deutschland gebracht. Als Erwerber fällt er nicht in den persönlichen Schutzbereich der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG).

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