Referendariat: Prozessrecht & Klausurtypen
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Erledigung
Einseitige Erledigungserklärung - Leistungsklage ist zulässig und begründet, Erledigung nach Rechtshängigkeit ist eingetreten.
Einseitige Erledigungserklärung - Leistungsklage ist zulässig und begründet, Erledigung nach Rechtshängigkeit ist eingetreten.
14. Februar 2025
2 Kommentare
4,9 ★ (12.475 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

K klagt gegen B auf Zahlung von €7.000, die diese der K tatsächlich noch schuldet. Nach Klagezustellung zahlt B alles. K erklärt sodann den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt. B widerspricht und beantragt weiterhin Klageabweisung.
Diesen Fall lösen 95,1 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Einseitige Erledigungserklärung - Leistungsklage ist zulässig und begründet, Erledigung nach Rechtshängigkeit ist eingetreten.
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. K und B haben den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurastudium und Referendariat.
2. Durch die einseitige Erledigungserklärung der K wird der Prozess beendet.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Könnte Ks Erledigungserklärung dafür sprechen, dass K möchte, dass das Gericht feststellt, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt hat?
Ja!
4. K hat ihren Klageantrag geändert. Solltest Du die Umstellung des Klageantrags in den Entscheidungsgründen vor der Zulässigkeit thematisieren?
Genau, so ist das!
5. Genügt es bei der einseitigen Erledigungserklärung im Rahmen der Zulässigkeit allein die Zuständigkeit des Gerichts festzustellen?
Nein, das trifft nicht zu!
6. Im Rahmen der Begründetheit ist zu prüfen, ob die Klage ursprünglich zulässig und begründet war und durch ein nach Rechtshängigkeit eintretendes, erledigendes Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist. Ist dies hier der Fall?
Ja!
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
QueerSocialistLawyer
22.1.2025, 17:02:06
Ich bin richtig dankbar für solche klaren und kleinschnittigen Aufgaben. So kann man das Wissen wirklich fundiert aneignen.

Linne_Karlotta_
5.2.2025, 17:59:02
Hallo QueerSocialistLawyer, vielen Dank für dein Lob! Deine positive Rückmeldung motiviert uns, weiterhin unser Bestes zu geben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team P.s.: Ich wollte dir schon immer ein Kompliment für deinen User*innennamen machen, ganz stark ;)