Erledigung: 16 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Erledigung zwischen Anhängigkeit & Rechtshängigkeit

Erledigungserklärung vor Anhängigkeit des Rechtsstreits

Irrtum über das erledigende Ereignis

K klagt gegen B auf Zahlung. Nachdem auf dem Konto der K eine Zahlung eingegangen ist, erklären die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt. Später stellt K fest, dass sie sich geirrt hat und die Zahlung nicht von B, sondern von D stammte.

Hilfsanträge des Klägers

K klagt gegen B auf Rückzahlung einer Darlehensforderung. B leistet nach Rechtshängigkeit eine Zahlung. Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Zahlung -wie B behauptet- auf den Darlehensanspruch oder -wie K meint- auf eine ältere Forderung erfolgt ist, deren Existenz B aber bestreitet.

Erledigung einer negativen Feststellungsklage

Säumnis des Beklagten nach Erledigung der Hauptsache

Entscheidungsgründe bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung nach Zahlung während des Verfahrens

Zuständigkeit bei sinkendem Streitwert durch einseitige Teilerledigungserklärung

Entscheidungsgründe bei einseitiger Teilerledigungserklärung nach Zahlung während des Verfahrens

Einseitige Erledigungserklärung vor Verweisung

Einseitige Erledigungserklärung bei Leistungsklage nach Versäumnisurteil

Entscheidung bei einseitiger Erledigungserklärung und von Anfang an unberechtigter Klage

Einseitige Erledigungserklärung bei vollständiger Zahlung nach Rechtshängigkeit

Tenor bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung im Zivilprozess

Welche Wirkung hat die einseitige Erledigungserklärung des Klägers im Zivilprozess?

K klagt gegen B auf Zahlung von €3.000. Nach Zustellung der Klage bei B zahlt dieser die €3.000 an K. K erklärt daraufhin in der mündlichen Verhandlung den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt. B widerspricht der Erledigungserklärung ausdrücklich.

Wirkung der übereinstimmenden Erledigungserklärung (§ 91a ZPO)