Erlaubnistatbestandsirrtum beim Einzeltäter und vermeidbarem Irrtum

Hallo Jonas22, das ist absolut richtig. Allerdings geht es an der Stelle auch nicht um Rechtfertigung der Tathandlung, sondern um die Ent

igung aufrgund eines Irrtums. Und

ist die einzige Norm, die einen Irrtum über Rechtfertigungsgründe (Vorliegen/Nichtvorliegen) regelt. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Es gibt drei eingeschränkte

theorien: 1. Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen: Demnach ist das Nichtvorliegen eine Rechtfertigungsgrundes ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal. Beim ETBI irrt sich hiernach der Täter über einen Rechtfertigungsgrund und damit über einen Umstand, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört. Deswegen wird § 16 I 1 direkt angewandt mit der Rechtsfolge, dass der Vorsatz entfällt. 2. Vorsatzunrechtsausschließende, eingeschränkte

theorie: Demnach sind

und ETBI nicht identisch, aber wertungsmäßig so nahe, dass sie gleich behandelt werden müssen. Deshalb wird § 16 I 1 analog angewandt mit der Rechtsfolge, dass der Vorsatz entfällt. 3. Vorsatz

ausschließende, eingeschränkte

theorie: Demnach sind Vorsatzunrecht und Vorsatz

zu trennen. Die Theorie wendet zwar auch § 16 I 1 analog an, ABER lässt nicht das Vorsatzunrecht (= Vorsatz) entfallen, sondern die Vorsatz

(= Merkmal der

). Die Rechtsfolge ist, dass der Täter zwar vorsätzlich und

, jedoch

los gehandelt hat.

Tolle Übersicht. Danke!

Kleiner Hinweis: Bei der Vorsatzunrechtsausschließenden eingeschränkten

theorie entfällt nicht der Vorsatz (im Sinne des Tatbestandsvorsatzes), sondern das Vorsatzunrecht.

Die vorsatzausschließende eingeschränkte

theorie wird auch "reine"

theorie genannt. Hierbei entfällt bereits das Vorsatzunrecht und damit die vorsätzlich begangene Tat. § 16 StGB wird analog angewandt => der Vorsatz entfällt => "vorsatzausschließend" Die rechtsfolgenverweisende eingeschränkte

theorie nimmt hingegen eine vorsätzliche und

e Tat an, sieht aber ein Fehlen der fehlerhaften Einstellung zur Rechtsordnung und lässt daher die

entfallen. Von § 16 StGB werden lediglich die Rechtsfolgen herangezogen => "rechtsfolgenverweisend" (nämlich auf die Rechtsfolgen des § 16 StGB verweisend)

Im Rep wurde vorgeschlagen, den Fall des ETBI im Rahmen der

keit anzusprechen, da dort erstmals relevant. Also wie du sagtest obj. und subj. TB (+), RW entfällt nicht nach § 32 StGB, da ex post keine obj. Notwehrlage mangels Angriff besteht. Dann unter einem nächsten Punkt die Prüfung des ETBI einleiten. --> Enge Ansicht/weite Ansicht darstellen und dann klausurtaktisch entscheiden (generell von der strengen

theorie absehen und für eine der eingeschränkten

theorien und die analoge Anwendung des § 16 I 1 StGB entscheiden). Wenn der Sachverhalt dann so gestaltet sein sollte, dass Folgeprobleme bzgl. Teilnahme bestehen könnten (Stichwort vorsätzliche,

e Haupttat) am besten innerhalb der eingeschränkten

theorien herausarbeiten, dass eine Ansicht den Vorsatz entfallen lassen möchte, was problematisch bzgl. Teilnahmestrafbarkeiten ist, um dann auf den Entfall der Vorsatz

zu verweisen. Dann Prüfungspunkt

aufmachen und unter Verweis nach oben die

verneinen. Bzgl. der Examensklausur kann ich leider nichts sagen, da ich selber erst im Februar schreibe, also noch keine Erfahrung gesammelt habe. Tendenziell würde ich aber deinem Vorschlag zustimmen.

Ich würde sagen, dass man im Examen idealerweise alle Theorien kennt und idealerweise einen extra Punkt namens ETBI zwischen

keit und

aufmacht

Genau das habe ich mich auch gefragt, als ich das Thema letztens durchgearbeitet habe und hab mir das Ganze mal genauer angeschaut. Es ist aber wohl so, dass eben nicht jede Ansicht vertritt, dass sich Vorsatz und Fahrlässigkeit ausschließen. (Ist aber absolute hM in der Rspr) Vielmehr sei nach einer Literaturansicht eben gerade der Vorsatz gegenüber der Fahrlässigkeit ein "Plus", aber kein "Aliud" - das jeweilig geforderte Willens-/Wissenselement sei nur ein "Zusatz", schließe aber die Fahrlässigkeit nicht aus. Insoweit könne man die Fahrlässigkeit nicht mit einem "negativen Merkmal" des Nicht-Wissens oder Nicht-Wollens beschreiben. (In anderen Worten: Wenn Fahrlässigkeit und Vorsatz Farben wären, wäre z.B. die Fahrlässigkeit "Blau", beim Vorsatz mischt man "Gelb" dazu und erhält Grün. Nur, wenn ich jetzt sage: Fahrlässigkeit ist "Nicht-mit-Gelb-gemischt" schließt es den Vorsatz aus, man solle aber doch einfach sagen, es ist "Blau". Dann ist Fahrlässigkeit (bzw. Blau) unproblematisch im Vorsatz (Grün) enthalten. Wenn man also dieses "Nicht-xyz" wegließe, würden sich Vorsatz und Fahrlässigkeit nicht ausschließen) Zusätzlich wendest du für die vorsatz

verneinende rechtsfolgenverweisende eingeschränkte

theorie ja gerade § 16 I 1 StGB analog an - da liegt wenigstens nahe, auch den § 16 I 2 StGB ansprechen zu müssen.

Gute Punkte, danke für die Anmerkung.

Kein Ding, dass das mit Vorsatz und Fahrlässigkeit umstritten ist, war damals ehrlich mindblowing für mich, daher musste ich das teilen :D (erscheint mir aber mittlerweile eigentlich logisch!)