Ex-post-Triage
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Patient P ist an Covid-19 erkrankt und wird auf der Intensivstation beatmet. Als Patient T eingeliefert wird, beschließt Arzt A, dem T den Beatmungsplatz des P zu geben.
Einordnung des Falls
Ex-post-Triage
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Es liegt die Fallkonstellation der Ex-post-Triage vor.
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Ja, in der Tat!
Als Ex-post-Triage wird eine Situation beschrieben, in der eine laufende Behandlung abgebrochen wird, um Platz für neu ankommende Patienten zu schaffen, denen auf Grund von Triage-Kriterien (etwa wegen höherer Behandlungserfolgswahrscheinlichkeit) Priorität eingeräumt werden soll.
2. Arzt A trifft grundsätzlich die Pflicht, beide Patienten zu behandeln.
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Ja!
Angehörige von Heilberufen trifft in ihrem Verantwortungsbereich als Garanten eine Pflicht im Sinne von § 13 Abs. 1 StGB, nach der sie rechtlich dafür einzustehen haben, dass Schäden an Leib und Leben der sie aufsuchenden Verletzten und Kranken abgewendet werden müssen, soweit eine Therapie nicht aussichtslos ist und die Behandlung dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht. Nehmen Ärzte in einer solchen Situation eine medizinisch indizierte Behandlung nicht vor, können sie sich gegebenenfalls wegen eines Körperverletzungs- oder Tötungsdelikts durch (unechtes) Unterlassen strafbar machen.
3. Die Extubation des P ist als Unterlassen der Behandlung zu qualifizieren.
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Nein, das ist nicht der Fall!
4. Auch die Ex-post-Triage kann mittels rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB) straflos bleiben.
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Nein, das trifft nicht zu!
5. Arzt A ist entschuldigt.
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Nein!
