Definition: Abgabe einer Willenserklärung (§ 130 BGB)

8. Juli 2025

8 Kommentare

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Wann wird eine Willenserklärung „abgegeben“ (§ 130 BGB)?

Eine Willenserklärung wird abgegeben, wenn der Erklärende die Erklärung willentlich in die Richtung des Empfängers in Bewegung setzt, sodass er bei Zugrundelegung normaler Verhältnisse mit dem Zugang beim Empfänger rechnen darf.

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Fundstellen

Wertenbruch, BGB AT, 6.A. 2024, § 8 RdNr. 3ff.

Jacoby/von Hinden, Studienkommentar BGB, 18. A. 2022, § 130 RdNr. 2.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Wieeseuchbeliebt12

23.7.2023, 12:23:01

Der Einsatz der KI ist eine tolles Feature.

Jan MS

8.8.2023, 11:17:46

Gibt es einen Abfragemodus von Definitionen, der nach Rechtsgebieten gegliedert ist (z.B nur

Schuld

recht AT) oder muss man die Playlisten selbst erstellen? Wenn es diese Funktion nicht gibt, wäre sie sehr sinnvoll.

Lukas_Mengestu

8.8.2023, 16:05:31

ROB

robinweidner

11.6.2024, 11:03:19

Lukas_Mengestu

11.6.2024, 17:50:22

ALE

Alexander14

12.2.2024, 21:31:33

Verstehe ich die Lösung hier richtig, dass die Willenserklärung nur dann abgegeben ist, wenn dies in einer Art und Weise erfolgt ist, bei der der Absender unter normalen Umständen mit dem Zugang rechnen kann? Ich dachte diese Prüfung ist erst für die Frage der Wirksamkeit relevant und nicht schon für die Abgabe.

Timurso

12.2.2024, 22:53:31

Hier musst du genau differenzieren. Ich würde es so formulieren: Für die Abgabe ist es erforderlich, dass der Absender sie so auf den Weg bringt, dass sie voraussichtlich beim Empfänger ankommt. Ob sie dann tatsächlich ankommt, ist dagegen Frage des Zugangs.

Rechthaber

20.6.2025, 14:40:48

Könntet ihr die Frage präzisieren, da diese Definition nur für eine empfangsbedürftige Willenserklärung passt ?

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