Eiskunstläufer-Fall (Keine Betriebsbezogenheit)

Hallo Saendrou, vielen Dank für die wichtigen Hinweise! Wir haben beide Fehler korrigiert. Ob darüber hinaus bei diesem Fall eine GbR zwischen A und B anzunehmen ist, darauf ist der BGH in seiner Entscheidung nicht eingegangen. Um eine Gbr anzunehmen, müssten A und B sich in einem formfreien Vertrag verpflichtet haben, fortdauernd gemeinsam an Wettbewerben teilzunehmen. Ich halte das für vertretbar, da hier die Wettbewerbe für beide eine hohe wirtschaftliche Bedeutung haben, es kommt aber auf die genauere Ausgestaltung an. Eine andere Frage ist aber, ob A, selbst wenn man eine GbR bejahen würde Ansprüche daraus herleiten kann. In Betracht kämen wohl nur Ansprüche der GbR selbst, aber auch nur dann, wenn es sich um eine Außen-GbR handeln würde, da nur diese teilrechtsfähig ist (h.M.).

Dafür müsste die GbR "als solche" am Rechtsverkehr teilnehmen, Anhaltspunkte dafür sind ein eigener Name, ein Gesellschaftsvermögen und ein Handeln durch die Gesellschafter als Organe für die GbR. Dafür ist hier aber nichts im Sachverhalt ersichtlich. Wenn du allerdings eine enstprechende Fundstelle für uns hättest, wo im Bereich des Profisports eine Außen-GbR angenommen wird, dann könnten wir diese Problematik in den Sachverhalt aufnehmen. LG :)

B ist aber doch gerade nicht irgendein Mitarbeiter der irgendeine Tätigkeit in einem Arbeitsvorgang ausführt, sondern er ist wesentlicher Bestandteil um überhaupt der betrieblichen Tätigkeit nachgehen zu können. Ihn hier als x-beliebigen Mitarbeiter zu behandeln, finde ich schwierig nachvollziehbar. Könnte aber der Knappheit des Formats ge

et sein.

Vielen Dank für den Hinweis, Mi.S!

Kann ich bestätigen.