Jurafuchs

4,7(19.665 mal geöffnet in Jurafuchs)

Forschungsabgabe auf Reisimporte als mengenmäßige Einfuhrbeschränkung?

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
21. November 2026
20 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Italien sieht vor, dass Käufer einer italienischen Reissorte Abgaben entrichten, welche in die Förderung der Forschung im Bereich der gemeinsamen Marktorganisation für Reis fließen. Der Italiener K, der auch in die Gemeinschaft exportiert, fordert die bereits gezahlte Abgabe unter Berufung auf die Warenverkehrsfreiheit zurück.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du die Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)?

  1. Unmittelbare Anwendbarkeit
    1. Kein vorrangiges Primärrecht, z.B. Art. 38 ff. AEUV für Agrarprodukte
    2. Kein vorrangiges, harmonisierendes Sekundärrecht, Art. 114 AEUV
      1. Körperlicher Gegenstand, der einen Geldwert hat und Gegenstand eines Handelsgeschäfts sein kann.
      2. Herstellung in der EU oder Handel von rechtmäßig eingeführter und verzollter „Drittware“, die sich im freien Verkehr befindet, Art. 28 Abs. 2, 29 AEUV
      3. Dassonville-Formel
      4. Keck-Formel
      5. Drei-Stufen-Formel (ANETT-Formel)
  2. Anwendungsbereich
    1. Gegenständlicher Anwendungsbereich
      1. Körperlicher Gegenstand, der einen Geldwert hat und Gegenstand eines Handelsgeschäfts sein kann.
      2. Herstellung in der EU oder Handel von rechtmäßig eingeführter und verzollter „Drittware“, die sich im freien Verkehr befindet, Art. 28 Abs. 2, 29 AEUV
    2. Räumlicher Anwendungsbereich: Grenzüberschreitender Bezug
      1. Dassonville-Formel
      2. Keck-Formel
      3. Drei-Stufen-Formel (ANETT-Formel)
  3. Beschränkung
    1. Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen, Art. 34 Alt. 1 AEUV
    2. Maßnahmen gleicher Wirkungen wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen, Art. 34 Alt. 2 AEUV
      1. Dassonville-Formel
      2. Keck-Formel
      3. Drei-Stufen-Formel (ANETT-Formel)
  4. Rechtfertigung der Beschränkung
    1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe, Art. 36 AEUV
    2. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
    3. Verhältnismäßigkeit: legitimes Ziel, geeignet, erforderlich
    4. Keine Verletzung der Unionsgrundrechte
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle