Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verfügung)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A erwirbt von E ein Fahrrad. Anschließend stellt sich heraus, dass die Übereignung unwirksam war. Noch bevor A dies erfährt, verkauft und übereignet er das Fahrrad an den gutgläubigen B.
Einordnung des Falls
Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verfügung)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. E hat gegen B einen Herausgabeanspruch aus § 985 BGB.
Nein!
2. E kann von A Nutzungsersatz verlangen (§§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB).
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Kann E dennoch von A das Surrogat herausverlangen?
Ja, in der Tat!
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Daniel
10.8.2022, 19:24:34
Ich bin verwirrt, warum im "Verkauf" des Fahrrads (wo offenbar die
Übereignungmit gemeint ist) ein Eingriff in die Sachsubstanz liegen soll?
Nora Mommsen
13.8.2022, 12:47:24
Hallo Daniel, Nutzungen sind Früchte einer Sache sowie Vorteile, die der bestimmungsgemäße Gebrauch der Sache mit sich bringt. Die Veräußreung stellt aber keinen bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache dar. Vielmehr wird dadurch die Herausgabe durch E an A unmöglich, sodass ein Eingriff in die Sachsubstanz vorliegt. Dies ist nicht nur bei Beschädigung oder Zerstörung der Fall, sondern auch bei anderen Umständen, die zur Unmöglichkeit der Herausgabe führen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Daniel
14.8.2022, 19:18:33
Danke für die Antwort. Die Sachsubstanz an sich bleibt ja davon unberührt. Meint der Begriff dann hier quasi einen Eingriff in das Eigentumsrecht des A, die Sachsubstanz der selbst betreffend?
Doli
20.12.2022, 15:23:32
Wäre nicht viel wichtiger hier 989 statt 987 zu erwähnen, da dieser tatsächlich vorliegt und nicht an dem Merkmal der Nutzung scheitert?
Lukas_Mengestu
21.12.2022, 12:34:21
Hallo Doli, vielen Dank für Deinen Hinweis! Um die Aufgaben nicht zu überfrachten, gehen wir in unseren systematischen Kursen nicht bei jeder Aufgabe auf alle in Betracht kommenden Ansprüche ein. Du hast aber völlig recht, dass Du in der Klausur §§ 989, 990 BGB kurz anprüfen müsstest. Im Ergebnis geht der Anspruch allerdings nicht durch, da A gutgläubig ist. Die Begehr des E ist in der Aufgabee aber auch nicht auf die Kompensation seines Schadens gerichtet, sondern auf die Abschöpfung des Erlöses. Deswegen schien es uns an dieser Stelle wichtiger, hier noch einmal zwischen Nutzung und Wertersatz zu differenzieren. Da die Herausgabe des Surrogates weder einen Nutzungs- noch einen Schadensersatz darstellt, tritt die Sperrwirkung des EBV nicht ein, sodass E das Surrogat nach § 816 Abs. 1 BGB abschöpfen kann. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Edward Hopper
23.2.2023, 18:19:33
Wieso lag überhaupt
vindikationslagevor? Der Vertrag ist doch wirksam und somit recht zum Besitz??
Timurso
23.2.2023, 20:46:06
Welcher Vertrag? Im Sachverhalt steht nichts von einem Verpflichtungsgeschäft.
Edward Hopper
1.3.2023, 14:28:46
Da steht "erwirbt".
Timurso
12.3.2023, 12:15:32
Mit Erwerben ist die Stellung als Eigentümer gemeint, also das Verfügungsgeschäft. Vergleiche bspw. die amtliche Überschrift des Buch 3 Abschnitt 3 Titel 3 Untertitel 1 des BGB "Erwerb und Verlust des Eigentums beweglicher Sachen" oder auch den Wortlaut von § 929 BGB: "Erwerber"
LS2024
25.2.2024, 11:47:18
Worin liegt der Unterschied zwischen einem Schaden und einem Eingriff in die Sachsubstanz? Hier liegt doch eigentlich beides vor, denn durch den Eingriff in die Sachsubstanz entsteht dich auch ein Schaden in Höhe des Wertes des Eigentumsrechts.
Leo Lee
26.2.2024, 10:26:32
Hallo LS2024, vielen Dank für die sehr gute Frage! Du hast Recht mit dem zweiten Sazt: Wenn ein Eingriff in die Sachsubstanz vorliegt, liegt i.d.R. auch ein Schaden vor. Denn der Eingriff in die Sachsubstanz ist eine art „Verletzungshandlung“, die in einem Schaden resultiert. Somit liegt der Unterschied in der verschiedenen Prüfungsstufe. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Wagner § 823 Rn. 304 ff. sehr empfehlen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
Kind als Schaden
18.5.2024, 15:30:36
Welche Ansprüche stünden denn dem A zu, sofern er gutgläubig war?
Quarklo
20.7.2024, 06:52:31
Er kann den bereits gezahlten Kaufpreis kondizieren. Damit steht er am Ende so da, wie er vor dem Geschäft mit E stand