+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

A erwirbt von E ein Fahrrad. Anschließend stellt sich heraus, dass die Übereignung unwirksam war. Noch bevor A dies erfährt, verkauft und übereignet er das Fahrrad an den gutgläubigen B.

Einordnung des Falls

Abzugrenzen: Sachsubstanz und Surrogat (Verfügung)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. E hat gegen B einen Herausgabeanspruch aus § 985 BGB.

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Nein!

Ein Herausgabeanspruch nach § 985 BGB setzt voraus, dass (1) der Anspruchsteller Eigentümer und (2) der Anspruchsgegner Besitzer (3) ohne Recht zum Besitz (§ 986 BGB) ist. Die Übereignung von E an A war zwar unwirksam, wodurch E sein Eigentum nicht verloren hat. Anschließend hat B jedoch gutgläubig durch die Übereignung von A an B das Eigentum erworben. Daher scheidet ein Herausgabeanspruch von E aus.

2. E kann von A Nutzungsersatz verlangen (§§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB).

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Nein, das ist nicht der Fall!

Der Anspruch auf Nutzungsersatz aus §§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB setzt (1) eine Vindikationslage, (2) Ziehung von Nutzungen durch den Besitzer und (3) Bösgläubigkeit des Besitzers voraus. Zum Zeitpunkt des Verkaufs bestand zwar eine Vindikationslage. Allerdings handelt es sich bei der Verfügung bereits nicht um eine Nutzung iSd § 100 BGB, sondern um einen Eingriff in die Sachsubstanz. Zudem war A nicht bösgläubig.

3. Kann E dennoch von A das Surrogat herausverlangen?

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Ja, in der Tat!

Der § 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB entfaltet eine Sperrwirkung zugunsten des gutgläubigen Besitzers bezüglich der Herausgabe von Nutzungen und Ansprüchen auf Schadensersatz. Da es sich bei der Verfügung aber nicht um eine Nutzung, sondern einen Eingriff in die Sachsubstanz handelt, greift diese Sperrwirkung hier nicht. E kann daher von A nach § 816 Abs. 1 S. 1 BGB wegen der Verfügung eines Nichtberechtigten die Herausgabe des erlangten Surrogates, also den Erlös verlangen.

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