Bewusst unsichere Tatsachengrundlage 1

16. Juni 2024

12 Kommentare ↓

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Bewusst unsichere Tatsachengrundlage 1

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. T hatte „Tatentschluss“ zur Begehung eines Raubs (§ 249 Abs. 1 StGB) bzw. räuberischer Erpressung (§ 255 StGB).

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Ja!

Der Täter hat Tatentschluss, wenn er endgültig entschlossen ist, den Deliktstatbestand zu verwirklichen. Es genügt, wenn er seine Entscheidung auf unsicherer Tatsachengrundlage getroffen hat, d.h. die Ausführung der Tat vom Eintritt äußerer Umstände abhängig macht, auf die er keinen Einfluss hat (sog. bedingter Handlungswille). Bloße Tatgeneigtheit genügt nicht. Der Täter ist zur Tat geneigt, wenn er zwar die Tat schon konkret ins Auge gefasst hat, sich aber noch nicht endgültig entschieden hat, ob er die Tat durchführen will. T ist fest entschlossen, den Überfall auszuführen, wenn keine Kinder anwesend sind. Ob Kinder anwesend sind, kann T nicht beeinflussen. T hat Tatentschluss auf bewusst unsicherer Tatsachengrundlage.

Fundstellen

Rengier, AT, 11 A., 2019, §34 RdNr. 9-10

Kinderhäuser/Hilgendorf, LPK-StGB, §22 RdNr. 13

Murmann, AT, 5.A. 2019, §28 RdNr. 38

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Dolusdave

6.12.2021, 10:27:39

Problematisch wäre dann aber in diesem Zusammenhang das unmittelbare Ansetzen oder? Meines Erachtens fehlen hier Anhaltspunkte im SV, um ein unmittelbares Ansetzen zu bejahen

Bewusst unsichere Tatsachengrundlage 1

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1. T hatte „Tatentschluss“ zur Begehung eines Raubs (§ 249 Abs. 1 StGB) bzw. räuberischer Erpressung (§ 255 StGB).

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