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Klassisches Klausurproblem

V verkauft K eine Lampe, die im Eigentum des X steht. V weiß nicht, dass er nicht Eigentümer ist. K wird der Lampe überdrüssig und verkauft die Lampe auf einer Messe an A, der, wie K weiß, ein Angestellter des V ist und die Lampe für V erwirbt.

Einordnung des Falls

Rückerwerb durch den Nichtberechtigten 1

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. K hat von V Eigentum nach § 929 S. 1 BGB erlangt.

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Nein, das trifft nicht zu!

Die Übereignung nach § 929 S. 1 BGB setzt voraus: (1) Einigung, (2) Übergabe, (3) Einigsein bei Übergabe, (4) Berechtigung des Veräußerers. K und V haben sich über den Eigentumsübergang geeinigt. V hat K die Lampe übergeben. V und K waren zum Zeitpunkt der Übergabe einig, dass das Eigentum an K übergehen soll. V war jedoch nicht verfügungsbefugt. Eigentümer war X.

2. K hat von V Eigentum nach §§ 929 S. 1, 932 BGB erlangt.

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Ja!

Der gutgläubige Eigentumserwerb nach §§ 929 S. 1, 932 BGB setzt voraus: (1)Übereignung nach § 929 S. 1 BGB durch Übergabe vom Veräußerer, (2) Fehlende Berechtigung des Veräußerers, (3) Verkehrsgeschäft, (4) Gutgläubigkeit des Erwerbers (§ 932 Abs. 2 BGB), (5) Kein Abhandenkommen der Sache (§ 935 BGB).Eine Übereignung nach § 929 S. 1 BGB liegt vor. V war nicht verfügungsbefugt. K steht nicht zugleich auf der Veräußererseite (=Verkehrsgeschäft) und war gutgläubig (§ 932 Abs. 2 BGB). Die Lampe ist X auch nicht abhanden gekommen.

3. A hat von K Eigentum nach § 929 S. 1 BGB erlangt.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Die Übereignung nach § 929 S. 1 BGB setzt voraus: (1) Einigung, (2) Übergabe, (3) Einigsein bei Übergabe, (4) Berechtigung des Veräußerers. Es liegt schon keine dingliche Einigung zwischen K und A vor: Die auf dingliche Einigung gerichtete Willenserklärung des A wirkt nach § 164 Abs. 1 BGB für und gegen V.

4. V hat Eigentum von K nach § 929 S. 1 BGB erlangt.

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Ja, in der Tat!

Die Übereignung nach § 929 S. 1 BGB setzt voraus: (1) Einigung, (2) Übergabe, (3) Einigsein bei Übergabe, (4) Berechtigung des Veräußerers.Es liegt eine dingliche Einigung zwischen K und V vor: Die auf dingliche Einigung gerichtete Willenserklärung des A wirkt nach § 164 Abs. 1 BGB (unmittelbare Stellvertretung) für und gegen V. V erlangte durch die Übergabe der Lampe an A Besitz, da A als Angestellter Besitzdiener des V ist (§ 855 BGB). V und K waren zum Zeitpunkt der Übergabe einig, dass das Eigentum an V übergehen soll. K war auch verfügungsbefugt. Obwohl V ursprünglich als Nichtberechtigter über die Lampe verfügt hat, kann er durch das Rechtsgeschäft mit K Eigentum erwerben. K war in der Zwischenzeit infolge seines gutgläubigen Erwerbs vollwertiger Eigentümer der Lampe.

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